“Essen stellt sich quer”: Vom antifaschistischen Bündnis zum kritischen Begleiter staatlicher Kriegspolitik

Soweit bestand Einheit mit der parallelen Essener Montagskundgebung. Aber die Mahnwache war in ihrer Ausrichtung objektiv auch Bestandteil der psychologischen Kriegsvorbereitung für NATO und Bundesregierung.

So sagte der ESSQ-Vertreter in seinem Beitrag: „Ich werde hier nicht über den Weg hin zu Russlands Angriff reden, nicht über das, was… die Bundesregierungen hätte unternehmen oder lassen sein sollen. Ich möchte darüber sprechen, was Deutschlands Aufgabe nun ist: Hilfe und Humanität.” Hier zeigt sich der ganze Zweck des Pragmatismus: Ausblenden der Ursachen und Gesetzmäßigkeiten, die zu solchen Kriegen führen – jetzt 'müssen' wir die Folgen 'gemeinsam schultern'”.

Weiter forderte er eine „maßvolle und vorausschauende Rüstungspolitik” – dem werden die Kriegstreiber in Regierung und Rüstungskonzernen sicher zustimmen. Kritik am 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramm? Fehlanzeige!

Der Aufruf zur Mahnwache strotzte dementsprechend nur so vor scheinheiliger Propaganda: „Die europäische Friedensordnung basiert auf Freiheit, Menschenrechten, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit”, „wir setzen uns dafür ein, dass die Grenzen Europas offen bleiben” – außer für nicht-ukrainische Flüchtlinge? (Redebeiträge nachzulesen auf essq.de)

Der Aufbau einer neuen Friedensbewegung um einen III. Weltkrieg zu verhindern erfordert die klare Abgrenzung von solcher opportunistischen “kritischen Begleitung” der Regierungspolitik. Wer sich daran beteiligen will, ist im Internationalistischen Bündnis willkommen.

Wir Mitglieder der MLPD sind froh, auf bürgerliche Gepflogenheiten keine Rücksicht nehmen zu müssen, sondern stets Klartext sprechen und der Kriegspolitik aller Imperialisten konsequent entgegen treten können.