Krieg

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Über die Inkonsequenz eines SPD-Bundestagsabgeordeten

Zu einem Interview mit Rene Röspel, bis 2021 Bundestagsabgeordneter der SPD, ist in der Westfälischen Rundschau/ Westfalenpost, am 19.05. folgender kritischer Leserbrief erschienen.

Leserbrief von Thilo Krüger, Hagen

"Im Interview mit der Westfälischen Rundschau erklärt Rene Röspel am 9. Mai, dass der Krieg in der Ukraine unbedingt gestoppt werden muss. Im Grunde kritisiert er zurecht, dass mit weiteren Waffenlieferungen nur eine Eskalation des Krieges stattfindet. Wie der Krieg gestoppt werden kann, dafür hat Rene Röspel allerdings keine Lösung.

 

Vielleicht hat das damit zu tun, dass die SPD als Regierungspartei, die immerhin den Bundeskanzler stellt, ein Zäsur in der Außenpolitik nach dem II. Weltkrieg erklärt und aktive Kriegsvorbereitung betreibt. Aufrüstung der Bundeswehr, die angekündigte Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine - das bedeutet eine Eskalation des Krieges. Die weitere Verschärfung wurde auf dem US-Stützpunkt in Rammstein auf einer Konferenz von 40 Ländern, an der auch die Bundesregierung teilnahm, beschlossen. Sie erklärten, sie wollen diesen Krieg gegen Russland gewinnen.

 

Was heißt das? Ein Sieg der Ukraine gegen Russland kann nur unter Einsatz schwerer Angriffswaffen erreicht werden und nur, wenn die NATO unmittelbar eingreift. Das wäre der Beginn eines III. Weltkriegs. Sicherlich will Rene Röspel diese Entwicklung nicht. Der Krieg kann aber nur gestoppt werden, wenn wir Widerstand leisten gegen diese Politik. Davon redet er aber nicht.

 

Schon beim Beschluss des Bundestags am 25.02.1999 zum ersten Einsatz der Bundeswehr im Kosovo hat Rene Röspel sich zwar dagegen positioniert, sich dann aber in der Abstimmung enthalten. Nicht sehr konsequent.

 

Wir brauchen eine neue Friedensbewegung, die sich gegen jede imperialistische Aggression wendet. Wie der aktive Widerstand aussehen kann, zeigen Menschen in Russland, die trotz Repression gegen den Krieg demonstrierten und zu tausenden verhaftet wurden. Oder die Hafenarbeiter in Griechenland und Italien, die den Transport von Waffen in die Ukraine durch Streiks verhindern wollten. Das sind Vorbilder für mich!"