Nein zur NATO-Nord-Erweiterung!

Einen Gewinn gibt es schon, aber nicht für alle. In jedem Fall für die imperialistischen Räuber, die sich in der NATO zusammengeschlossen haben, die einen missliebigen Konkurrenten unschädlich machen wollen. Mit Gewinn rechnet auch die Rüstungsindustrie, allein Rheinmetall mit einer Verdoppelung des Umsatzes. Gewinner will auch der türkischen Imperialismus sein, der an die Aufnahme von Finnland und Schweden die Bedingung knüpft, dass fortschrittliche Kräfte wie PKK und YPG schärfer unterdrückt werden.

Kein Gewinn ist die NATO-Erweiterung für den Weltfrieden. Die NATO könne jetzt mit Mittelstreckenraketen leichter Russland erreichen, auf die Seestreitkräfte der neuen Mitglieder im Baltikum bauen und diese auch „atomar“ verteidigen. Tatsächlich gewinnt die NATO mit der Norderweiterung an Fähigkeit, dem russischen Imperialismus eine Niederlage beizubringen und an neuen Kriegen zu hindern – das Ziel, dass von den USA in Ramstein ausgegeben wurde. Diese neue Stufe der Eskalation wird sich der russische Imperialismus nicht bieten lassen. Weitere Kräfte werden herangeführt, die Option eines atomaren Schlages liegt von beiden Seiten aus auf dem Tisch. Damit steht die Zukunft der Menschheit auf dem Spiel.

Kein Gewinn ist für die Bevölkerung der neuen NATO-Länder vorgesehen. Sie soll für die Kriegsabenteuer „ihrer“ Kapitalisten an der Front und finanziell bluten. Kein Gewinn auch für die Arbeiter in der Ukraine, die Selenskyj-Regierung wird ihre reaktionäre Kriegspolitik verstärken, das Sterben auf beiden Seiten der Front geht weiter.

Aber wir können das verhindern! Nicht „gemeinsam“ mit der NATO, der russischen, deutschen oder ukrainischen Regierung. Sondern mit unserem „Gemeinsam“, dem länderübergreifenden Friedenskampf mit der internationalen Arbeiterklasse an der Spitze gegen alle Kriegstreiber! Schluss mit dem Krieg! Zugeständnisse aller Kriegsparteien. Rückzug der russischen Truppen. Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland!! Auflösung der NATO!