MLPD Elbe-Saale
Offener Brief an die „Rote Wende“ und Juliane Nagel (Linkspartei)
Am 11. Juni kam es bei einer Demonstration in Leipzig zu einem antikommunistischen Eklat gegen Mitglieder der MLPD-Ortsgruppe Leipzig¹. Die MLPD Elbe-Saale hat an die Verantwortlichen der Demonstration den folgenden Offenen Brief geschrieben:
Hallo Juliane Nagel, hallo „Rote Wende“! Wir können Euer Verhalten auf der Demonstration am 11. Juni in Leipzig gegen die Aufrüstung der Bundeswehr nicht so stehen lassen.
Von der MLPD-Ortsgruppe Leipzig wollte sich eine Delegation an der Demonstration beteiligen. Die MLPD hatte den bundesweiten Aufruf zu den Aktionen im Rahmen des Bündnisses „Keine 100 Milliarden Euro für deutsche Kriege“ kritisch unterstützt und arbeitet dabei an einigen Orten auch gleichberechtigt mit anderen Organisationen zusammen. Was aber hier in Leipzig passierte, war ein antikommunistischer Eklat. Das ging eindeutig von der sogenannten „Roten Wende“ und von Juliane Nagel, Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke, aus. (...)
Kaum waren die Genossinnen und Genossen der MLPD angekommen und hatten ihr Anti-Kriegs-Transparent („Aktiver Widerstand gegen die Weltkriegsgefahr - gegen jede imperialistische Aggression in der Ukraine und anderswo“) entrollt, wurden sie bereits körperlich attackiert. Ein 68-jähriger Rentnergenosse wurde von einem großen, kräftigen jüngeren Mann der „Roten Wende“ brutal zu Boden geschubst. Die MLPD-Delegation wurde mit körperlicher Gewalt bedroht, falls sie nicht verschwinden würde. (...)
Juliane Nagel hat sich zwar von der konkreten Gewaltaktion distanziert, aber mit der Polizei zusammengearbeitet, um die MLPD aus der Demonstration entfernen zu lassen, statt die antikommunistischen Gewalttäter aus der Demo zu verweisen. (...)
Die Polizistin sagte ... zu unseren Genossen, dass „der Versammlungsleiter auf seinem Hausrecht besteht“ und dass wir deshalb die Kundgebung verlassen müssten. Das würde die Polizei auch gegen die Genossen der MLPD „durchsetzen“. Währenddessen standen Juliane Nagel und der Vertreter der „Roten Wende“ mit dabei und es war eindeutig, dass das Verhalten der Polizei durch sie veranlasst war. (...)
Die von Euch gemeinsam mit dem bürgerlichen Staatsapparat praktizierte Unterdrückung der MLPD verfolgt antikommunistische Grundlinien. (…) Hier muss man klar sagen: „Gib Antikommunismus keine Chance!“, statt den Antikommunismus selbst exzessiv zu praktizieren.
Wir wenden uns mit diesem Brief auch an die demokratische Öffentlichkeit, damit solche Vorkommnisse künftig unterbleiben. (...)