Duisburg stellt sich quer-Treffen: Ein unwürdiges Trauerspiel!

Hintergrund sind die antikommunistischen Übergriffe auf die MLPD und das Internationalistische Bündnis beim diesjährigen Ostermarsch Rhein-Ruhr.

Rote Fahne News dokumentiert die Erklärung des MLPD-Kreisverbands Duisburg-Niederrhein-Oberhausen

Wir verstehen, dass die DKP und einige Kräfte der alten Friedensbewegung mit dem russischen Angriff auf die Ukraine in große Probleme und Erklärungsnöte gekommen sind - hatten sie doch über Jahre das neuimperialistische Russland als Friedensmacht propagiert gegen alle Kritik daran, auch von der MLPD. Doch was sich auf dem Ostermarsch in Dortmund abspielte, überschreitet eindeutig eine rote Linie.

Der DKP- (und DSSQ)- Aktivist Hans-Peter Schulz aus Duisburg würgte einen Genossen und eine Genossin der MLPD hinterrücks, um ihnen das Offene Mikrophon zu entwenden. Filmaufnahmen und Bilder dokumentieren den Vorgang eindeutig. Als dies misslang, wandten sich Felix Oerkentrop (Bundestagskandidat „Die Linke“; Bochum) und Hans-Peter Schulz an die Polizei, verlangten mit falschen Beschuldigungen, die MLPD aus dem Ostermarsch auszuschließen und erstatteten Anzeigen gegen die Opfer ihres eigenen Angriffs.

Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass solch eine Gewalttätigkeit gegen Demonstrationsteilnehmer, die man nur von Faschisten oder aus reaktionärsten Kreisen kennt, in der Friedens- und antifaschistischen Bewegung verurteilt wird. Bei DSSQ wurde in der Vergangenheit immer sehr hoch gehängt, nicht mit der Polizei gegen andere Linke vorzugehen, das sei „Klassenverrat“. Wo bleibt nun aber die Solidarität gegenüber der MLPD und die Kritik an Leuten aus den Reihen von DKP/Die Linke, die genau das machen?

Was sich dann auf der DSSQ-Sitzung in Duisburg am 20.6. seitens der DKP und einer seltsamen Allianz von Nibelungentreuen zu Hans-Peter Schulz abspielte, schlug dem Fass den Boden aus:

1. Kein Wort der Verurteilung der gewaltsamen Übergriffe von Hans-Peter Schulz
2. Kein Wort der Solidarität gegenüber den Opfern seines Angriffs.
3. Kein Wort zur Zusammenarbeit von Felix Oerkentrop und Hans-Peter Schulz mit der Polizei, zu ihrer Forderung an die Polizei, die MLPD vom Ostermarsch auszuschließen. Dieser Ausschluss erfolgte schließlich gegenüber einer Genossin, obwohl gerade sie hauptsächliches Opfer der gewaltsamen Übergriffe war.
4. Kein Wort dazu, dass Felix Oerkentrop und Hans-Peter Schulz Strafanzeige gegen die von Hans-Peter gewürgten Genossen stellten, wegen angeblich vorsätzlicher Körperverletzung. Damit wurde versucht, die Opfer zu Tätern zu machen.
5. Statt diese Vorgänge am Ostermarsch zu thematisieren, hieß der TOP 2 des Treffens: „Anzeige gegen einen DSSQ Aktivisten!“, womit Hans-Peter Schulz gemeint war. Dass dieser selbst der Gewälttätige war, dass er es war, der mit Felix Oerkentrop sich an die Polizei wandte, um die MLPD auszuschließen und zwei Strafanzeigen stellte, spielte keine Rolle. Als ob es das normalste der Welt wäre, so mit der MLPD umzugehen ...

Hier steht die Erklärung der MLPD ungekürzt zur Verfügung (im pdf-Format)