Buchvorstellung in Ostfriesland

Ein Kollege fragte gleich zu Beginn, was von Putins Behauptung zu halten ist, er müsse die Ukraine von Faschisten befreien. Putin rechtfertigt mit dieser Behauptung seinen Angriffskrieg und missbraucht das tief verankerte Bewusstsein der russischen Bevölkerung über den Großen Vaterländischen Kriegs gegen den Überfall der deutschen Faschisten auf die damals noch sozialistische Sowjetunion. Putin erzielt damit eine gewisse Massenwirkung unter der russischen Bevölkerung.

Aber es regt sich auch Widerstand in Russland. So steht z.B. bis heute im Internet ein Aufruf von russischen Wissenschaftlern gegen den Krieg, den das neuimperialistische Russland gegen die Ukraine führt. Andrerseits ist es aber auch so, dass in der Ukraine ebenfalls, schon vor dem Krieg, massiv demokratische Rechte abgebaut und Arbeiterkämpfe massiv unterdrückt wurden und werden. Mit Kriegsausbruch wurde zudem das Kriegsrecht verhängt und sämtliche demokratischen Rechte und Freiheiten aufgehoben. Das Regiment der Asow-Faschisten, die größte bewaffnete faschistische Einheit in Europa, wurde in die ukrainische Armee integriert.

In der weltanschaulichen Auseinandersetzung müssen wir klar stellen: Putins Vergleich mit dem Großen Vaterländischen Krieg hinkt gewaltig. Im Gegensatz zum Kapitalismus/Imperialismus ist es ein Prinzip des Sozialismus, keinen Angriffskrieg zu führen. Dementsprechend hat sich damals die Sowjetunion unter Führung Stalins auch an den Nichtangriffspakt mit Hitler-Deutschland gehalten. Es wurde an dieser Stelle auch die interessante Frage diskutiert, ob ein jüdischer Präsident zugleich Faschist sein kann. Ein Mensch muss nicht nach seiner Herkunft und Religion beurteilt werden, sondern anhand seiner Weltanschauung und seiner politischen Praxis.

Auch in der Umweltpolitik ordnet die Bundesregierung ihre Entscheidungen dem Kriegskurs unter. Wenn sie eine erneuerbare Energie ins Spiel bringen oder fördern wie teilweise die Windenergie, dann so, dass die größten Energiemonopole daran gut verdienen. Sie wittern hier ihre Chance zur Weltmarktführerschaft. Ein Wilhelmshavener Genosse berichtete über die Politik der Grünen zum Bau des LNG-Terminals in Wilhelmshaven u.a. für Fracking-Gas aus den USA. Der war zwar schon vor dem Krieg geplant, soll aber nun schnellstens in einem Affentempo gebaut werden, inclusive 60 km Pipeline.

Weiter wurde berichtet, dass am Infostand die Mehrheit der Leute den Krieg um die Ukraine ablehnt und etliche auch für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung unterschreiben. Dafür aktiv werden wollen bisher aber die meisten noch nicht. Einige sagen, dass sie lieber kleine, unmittelbar sichtbare Schritte unternehmen und ukrainischen Flüchtlingen helfen. Um einen Dritten Weltkrieg zu verhindern, müssen die Kriegsgegner mit der Arbeiterklasse an der Spitze eine starke Front bilden. Mit "kleinen Schritten", und seien sie noch so gut gemeint, kommt man den imperialistischen Kriegstreibern nicht bei. Wir haben es mit einer beschleunigten Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems zu tun - die Herrschenden agieren also keineswegs aus einer Position der Stärke heraus. Deshalb stimmt es nicht, wenn manche meinen, auf das "große Ganze" könne man eh keinen Einfluss nehmen.