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Montagsdemo gegen Nebenkostennachzahlungen

Neben dem Krieg war die Diskussion um die Inflation ein Hauptthema auf der Leipziger Montagsdemo am 4. Juli. Die drohenden riesigen Nachzahlungen für Strom und Heizkosten sind in aller Munde. Und damit bestes Thema für die Montagsdemo.

Von jw

Ein Kollege behandelte in einem Beitrag angriffslustig das Märchen von der „Lohn-Preis-Spirale“. Also jener Theorie, die besagt, dass die steigenden Löhne für die steigenden Preise verantwortlich wären. Dieser Gassenhauer ist inzwischen so abgeschmackt, dass nicht einmal Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), ihn vor kurzem bei der Konzertierten Aktion im Kanzleramt singen wollte. Er musste einräumen: „Löhne sind aktuell kein Inflationstreiber“.¹ Der Kollege auf der Montagsdemo ging allerdings in die Tiefe und deckte eine „Profit-Preis-Spirale“ auf. Steigende Preise führen vor allem zu steigenden Profiten!

 

Im sächsischen Dippoldiswalde (Erzgebirge) will die gleichnamige Wohnungsgenossenschaft künftig nur noch dreimal am Tag warmes Wasser zur Verfügung stellen. Damit sollen die Nebenkosten der Mieter begrenzt werden. Auch alle Berliner Politiker überschlagen sich mit Vorschlägen, wie man hier oder dort ein Pflästerchen aufbringen könnte oder auch nicht. Olaf Scholz, der Bundeskanzler, fürchtet nicht zu Unrecht „sozialen Sprengstoff“.

 

In einem engagierten Beitrag griff ein Genosse der MLPD die Politik der Trostpflästerchen und punktuellen Entlastungen scharf an. „Warum sollen wir auf warmes Wasser verzichten oder noch höhere Preise bezahlen? Jetzt hat der Energie-Konzern Uniper schon wieder gejammert - wegen seiner hohen Kosten - und die Regierung plant umgehend, ihn mit noch mehr Geld zu versorgen. Ich schlage eine ganz andere Forderung vor: Alle Einkommen unter 2000 Euro netto – das ist der durchschnittliche Verdienst in Deutschland – werden bis auf weiteres von allen Nachzahlungen befreit! Die Energie-Konzerne haben in den letzten Jahrzehnten riesige Profite angehäuft, während die Arbeiterhaushalte kaum mehr Reserven haben und insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen ihr Leben kaum mehr finanzieren können.“

 

Einstimmig schloss sich die Leipziger Montagsdemonstration dieser richtungsweisenden Forderung an.