Albstadt / Balingen

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Montagsaktion: Der Krieg und die Hochrüstung müssen gestoppt werden!

Die Montagsaktion Zollernalb hatte gestern wieder eine Kundgebung mit offenem Mikrofon bei hochsommerlichen Temperaturen organisiert. Sie stand im Zeichen der Information der Bevölkerung über die drohende Gefahr eines Weltkriegs wenn der Ukraine-Krieg weiter so eskaliert.

Pressemitteilung

Die unverminderten Angriffe Russlands sowie die ständige Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine führen zu tausenden Toten für die imperialistischen Interessen der Oligarchen Russlands und der Ukraine, der EU und der NATO. Der Krieg und die Hochrüstung müssen gestoppt werden. Einzig der aktive Widerstand der Arbeiter und der Massen in Russland, der Ukraine und weltweit mit Streiks, Blockaden, Demonstrationen kann die Herrschenden mit ihrer Kriegstreiberei stoppen.

 

Eine Montagsdemonstrantin nahm den Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl aufs Korn, der vor „linksextremen“ Protesten gegen Kriegstreiberei warnte. Die gefährliche Straftat, von der er sprach, war das Sprühen von roter Farbe auf ein Büro der SPD in Stuttgart. Was ist das gegen die Opfer, die mit den Kriegen in Afghanistan und Serbien verbunden waren und die Opfer, die mit immer schwereren Waffenlieferungen verbunden sind?

 

Auch die Armutspolitik der Regierungen wurde angegriffen, eine deutliche Lohnerhöhung und Erhöhung der Hartz-IV-Sätze gefordert. Es ist Heuchelei, wenn Bundeskanzler Olaf Scholz gestern ernsthaft forderte „Mit Volldampf raus aus Kohle, Öl und Gas“ - ohne zu erwähnen, dass die SPD mitverantwortlich für die desaströse Klimapolitik ist und die Ampel-Regierung im Zuge des Ukrainekriegs unter dem Stichwort „Ökologischer Patriotismus“ einen Salto rückwärts zu Kohle und Gas praktiziert. Wenn Oppositionspolitiker wie Jens Spahn heute ein Tempolimit für eine vorübergehende Verlängerung der Laufzeiten für AKW ins Spiel brachte, ist dieses Geschacher an Zynismus kaum zu überbietet.

 

Die nächste Montagsaktion ist am 5. September in Balingen. Am 1. September, dem Antikriegstag, nimmt die Montagsaktion an der Veranstaltung des DGB in Albstadt in der Festhalle teil. Viele der Montagsdemonstranten sind langjährige aktive Gewerkschaftsmitglieder. Es wurde die Initiative ergriffen, am 1 September davor um 17 Uhr eine Kundgebung in der Innenstadt zu organisieren im Dienst des notwendigen Aufbaus einer neuen Friedensbewegung, die sich gegen jeden imperialistischen Krieg wendet.