China / Taiwan / USA
Nancy Pelosi in Taiwan gelandet
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist, entgegen der klaren Warnung des imperialistischen China, Taiwan zu besuchen, in der Hauptstadt Taipeh eingetroffen.
Mit diesem Besuch spitzt Pelosi die zwischenimperialistischen Widersprüche zwischen den USA und China in der Region weiter zu. Sie verstößt damit gegen den Taiwan Relations Act, den die USA und die chinesische Regierung 1979 geschlossen hatten und nach dem die USA die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen haben. Der Besuch stellt einen Verstoß gegen die UN-Resolution 2758 dar. Diese besagte, dass Taiwan seine UN-Mitgliedschaft an China abzugeben habe.
Aus Peking kommt seit Tagen die Warnung, dass die chinesische Regierung darin einen Affront sehe. Pelosi gießt mit ihrem Besuch Öl ins Feuer der eh schon schwelenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern. China hat in den letzten Tagen Kriegsschiffe in den Gewässern kreuzen lassen. Mit dem Besuch steigt die Kriegsgefahr in der Region zwischen dem Kriegstereiber Nr. 1, den USA, und dem chinesischen Sozialimperialismus.
In der aktuellen Broschüre von Stefan Engel, Gabi Fechtner und Monika Gärtner-Engel "Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems" steht dazu: "Gleichzeitg mit dem Ukrainekrieg entfaltet sich ein heftiger Kampf zwischen den USA und China um die Vorherrschaft im Indopazifik. Die US-Zeitschrift Foreign Policy schreibt am 18. Februar 2022, kurz vor Beginn der imperialistischen Aggression Russlands: 'Washington muss sich auf Krieg sowohl gegen Russland als auch gegen China vorbereiten.'" (S. 10)
Weiter wird dort festgestellt: "Der Konkurrenzkampf zwischen den USA und China dominiert inzwischen allgemein die zwischenimperialistischen Widersprüche, die sich zugleich multipolar entfalten. Auch der imperialistische Block der EU positioniert sich mehr und mehr in Konkurrenz zu den USA, aber auch zu China. Innerhalb Europas ringen die EU und Russland um politische Vormacht." (S. 8)