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UN-Konferenz zu Atomwaffen hat begonnen

Heute hat die UN-Atomwaffen-Konferenz in New York begonnen und man könnte meinen, die am Ukraine-Krieg beteiligten Imperialisten hätten sich zu Friedensengeln gemausert.

Von ffz
UN-Konferenz zu Atomwaffen hat begonnen
Bild von einer Vorkonferenz der Konferenz von 2008 (foto: gemeinfrei)

Der russische Präsident Wladimir Putin warnt vor einem atomaren Konflikt, bei dem es „keine Gewinner“ geben könne. Und er erklärt dass ein solcher Krieg „niemals entfesselt werden“ dürfe (www.tagesschau.de, 2.8.2022). Der Präsident des Hauptkriegstreibers Nummer 1 in der Welt, den USA, Joe Biden, ruft Russland und China zu Gesprächen über einen neuen Rahmenvertrag für die Rüstungskontrolle auf.


Nun zu den Fakten: Bereits im Jahr 2019 hatte die US-Regierung, damals unter der Präsidentschaft von Donald Trump, den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces, Deutsch: Nukleare Mittelstreckensysteme. Ein Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen, der 1987 von den USA und der damaligen sozialimperialistischen Sowjetunion geschlossen worden war, Anm. d. Red.) aufgekündigt. Im direkten Anschluss begannen die USA damit, neue atomare Mittelstreckenwaffen zu testen. Putin erklärte damals, sollten die USA das tun, werde Russland in vollem Umfang nachziehen (mehr dazu hier).


Russlands Präsident Putin drohte in der nahen Vergangenheit immer wieder unverhohlen mit dem Einsatz von Atomwaffen, während Biden den Anspruch der USA auf einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen bekräftigte.¹ In den russischen Medien wird immer wieder - mal mehr, mal weniger unverhohlen - mit Atomwaffen gegen die USA und die NATO gedroht (www.tagesspiegel.de, 09.05.2022)


Auch die aktuelle Entwicklung im Ukraine-Krieg zeigt, dass die beteiligten imperialistischen Staaten die Lage mehr und mehr zuspitzen. Sie bereiten mutwillig die Ausdehnung des Kriegs, hin zu einem Dritten Weltkrieg vor. Allerdings werden die Beteiligten dauerhaft nicht in der Lage sein, die Eigendynamik eines solchen Kriegs zu kontrollieren.


Am deutlichsten wird in diesem Zusammenhang die Außenministerin der imperialistischen deutschen Bundesregierung, Annalena Baerbock, die auf der Konferenz erklärte: „Der Einsatz für nukleare Nichtverbreitung und nukleare Abschreckung sind in diesen Zeiten kein Widerspruch.“ (www.tageschau.de, 2.8.2022)


Umso wichtiger wird es für alle fortschrittlichen Initiativen und Organisationen sein, am 6. August zum Hiroshima-Tag gegen einen imperialistischen, atomar geführten Dritten Weltkriegs aktiv zu werden. Mehr dazu im heutigen Thema des Tages

 

Mehr dazu in der aktuellen Broschüre von Stefan Engel, Gabi Fechtner und Monika Gärtner-Engel "Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems