Dortmund
Mouhamed verdient unsere uneingeschränkte überparteiliche Solidarität! Aber: Übler Missbrauch des Gedenkens für organisationsegoistische Zwecke
Am Montag, 22. August, fand erneut eine Kundgebung zum Gedenken an den 16-jährigen Mouhamed in Dortmund statt.
Er war von der Polizei brutal erschossen worden (mehr dazu hier). Von Anfang an war der Jugendverband REBELL mit vielen Vorschlägen und prägend im aktiven Widerstand dabei. An die 100 Leute beteiligten sich auch diesmal - darunter Kinder und Nachbarn aus der Nordstadt. William vom „Solidaritätskreis – Justice for Mouhamed“ ging darauf ein, dass Mouhamed kein Einzelfall ist: Wir klagen die Polizei und den NRW-Innenminister Herber Reul (CDU) an und wollen diesen Mord restlos aufgeklärt haben! Die Nordstadt darf keine Testzone sein!
Anwesend war auch Alassa Mfouapon, Bundessprecher des Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Solidarität International (SI). Er machte bekannt, dass der Freundeskreis anbietet, eine Klage gegen die Polizei Dortmund zu unterstützen. Der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI hat schon bedeutende Prozesse, wie den gegen den brutalen Polizeieinsatz von 600 Polizisten an der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen durchgeführt und gewonnen.
Das Angebot wurde mit sehr großem Beifall bedacht und „per Akklamation“ bestätigt. Die Kinder der Kinderorganisation ROTFÜCHSE hatten weiße Rosen zur Finanzierung der Gerichtskosten gegen Spende verteilt. Diese Rosen wurden am Tatort niedergelegt. Es wurde das Lied „Afrika, deine Freiheit“ auf Querflöte gespielt und viel gesungen. Das war Gänsehaut!
Umso empörender ist das Verhalten einzelner antikommunistischer Anarchisten aus dem Spektrum der „Autonomen Antifa“ in NRW, die aus mehreren Städten angereist waren und auch als liquidatorische Kräfte innerhalb von Fridays for Future (FFF) bekannt sind. Schon in der Vorwoche hatten sie versucht, Leute, die sie nicht der MLPD zurechneten (und die es auch nicht sind) aufzuhetzen, damit sie sich von der MLPD distanzieren. Das sind lächerliche, aber auch unverschämte Methoden. Wenn sie nichts besseres zu tun haben, als Leute zu attackieren, die – von Religion bis Revolution - gemeinsam konsequent vorgehen wollen, dann sollen sie doch in ihren giftigen Zirkeln unter sich bleiben oder offen die Politik von etablierten Parteien und „staatstragenden“ NGOs vertreten. MLPD und REBELL sind gerne jederzeit zur sachlichen Diskussion bereit. Intrigante Unterdrückung kapitalismuskritischer oder sozialistischer Positionen sind jedoch ein No-Go. Letztlich ist es ein Schlag ins Gesicht von Mouhamed, der unsere ungeteilte gemeinsame Solidarität verdient.
Während die Hetzer auf der Kundgebung kein Wort sagten bzw. sich nicht am offenen Mikrofon meldeten, überschlagen sie sich im Nachgang in der Signal-Gruppe mit geradezu gestörten haltlosen Vorwürfen, die MLPD würde „die Bewegung missbrauchen“. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man nur darüber lachen. Der Missbrauch liegt bei ihnen, denn seit zwei Tagen wird jetzt über Telegram und Signal nur noch über die MLPD gehetzt anstatt die Bewegung voranzubringen!
Anna vom Jugendverband REBELL ging schon in ihrer Rede am Montag darauf ein, dass „diese Bewegungen aufflammen, aber wenn sie keine Perspektive, keine Klarheit, keine Organisiertheit haben, dann gehen sie auch wieder zurück.“ Ausgehend von der Bewegung zu George Floyd in den USA entstand eine neue weltweite Bewegung zu „Black Lives Matter“. So ist eine bedeutende neue Kraft der Solidarität entstanden. Aber wenn sie keine nachhaltigen Verbindungen schafft, kann sie nicht ihre ganze Kraft entfalten. Überparteilich, über parteipolitische und weltanschauliche Grenzen hinweg, von „Religion bis Revolution“ gleichberechtigt, auf Augenhöhe und von keiner Seite dominierend zusammenzuarbeiten: Das ist das Gebot der Stunde und in vielen Bewegungen das Erfolgsrezept!