Die seltsame Wandlung von Übergewinnen in Zufallsgewinne

Offensichtlich ging dem internationalen Finanzkapital die Diskussion über eine Übergewinnsteuer schon zu weit, auch weil sie eine massenhafte Diskussion über die katastrophalen gesellschaftlichen Folgen ihrer rücksichtslosen Preispolitik und ihrer Gier nach Maximalprofiten anregte.

Die Gasumlage als eine Umverteilung von Geldern aus den Taschen der Bevölkerung in die schon prall gefüllten Geldschränke “notleidender“ Energiekonzerne führt den Klassencharakter dieser Gesellschaft deutlich vor Augen. Mit dem neuesten Entlastungspaket versucht die Regierung, dem Unmut unter der Bevölkerung und einem wachsenden Klassenbewusstsein in der Arbeiterklasse entgegenzusteuern.

Gleichzeitig verwandelte die Ampelkoalition als Zugeständnis gegenüber den Monopolinteressen den Begriff des "Übergewinns" in einen "Zufallsgewinn". Dabei sind beide Begriffe völlig irreführend. Mit dem Begriff vom “Übergewinn“ werden der gesetzmäßige Drang nach Maximalprofit und die Raubpreispolitik der herrschenden Monopole verniedlicht. Sie sind aber wesentliche Bestandteile des staatsmonopolistischen Kapitalismus.

Und “Zufallsgewinne“? Das ist so absurd wie ein zufälliger Wassermangel in der Wüste. Die Erzielung von Maximalprofit zu Lasten der gesamten Gesellschaft ist kein Zufall sondern die bestimmende Triebfeder des Kapitalismus. Die entsprechenden Gesetze - wie zuletzt bei der Gasumlage - werden den Regierungen von den Monopolen diktiert. Schon seit der Privatisierung der Stromversorgung im Jahr 1998 kletterte der Preis für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Verbrauch von 3500 Kwh von 17,11 auf 34,64 Cent je KWh im Jahr 2022, Tendenz stark steigend. Der Strompreis setzt sich aus einem nur schwer durchschaubaren Dickicht von Umlagen, Abgaben, Steuern und komplizierten Preisregeln zusammen. Dieses Dickicht  dient nur einem Ziel: Die Energie als ertragreiche Profitquelle für Staat und Monopole möglichst teuer zu verkaufen und die Profitwirtschaft als Ursache der Preissteigerungen zu verschleiern. Unter die "Zufallsgewinne", die es "abzuschöpfen" gilt, werden neuerdings Gewinne aus erneuerbaren Energien gerechnet.

Wer Näheres über die Rolle von realitätsverzerrenden Begrifflichkeiten im System der kleinbürgerlichen Denkweise als Regierungsmethode erfahren will, dem sei wärmstens das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ aus der Reihe des Revolutionären Weg empfohlen. Hier wird dem Thema ein ganzes Kapitel gewidmet.