Montagsdemo in Leipzig
Widerstand ist links! Abfuhr für Querdenker und Faschisten
Am 5. September fand auf dem Leipziger Augustusplatz mit rund 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine große Protestkundgebung unter dem Motto: „Heißer Herbst gegen soziale Kälte! Energie und Essen müssen bezahlbar sein“ statt.
Dazu aufgerufen hat die Linkspartei. Beteiligt haben sich auf dem Platz vor der Oper viele Anhänger der Linkspartei mit ihren Fahnen, mehrheitlich ältere Menschen. Sie kamen aus Leipzig und Umgebung, aus der ganzen Region, etliche auch aus Thüringen und Bayern. Weiter beteiligt waren verschiedene linke Initiativen und Organisationen, darunter KO, SDAJ, DKP, KA, Solid-Netzwerk, MLPD, Bündnis „Leipzig gegen den Krieg“. Mit einem großen roten Banner wurde deutlich gemacht „Es gibt keine Solidarität von Rechts“, „Leipzig bleibt rot“, „Protest ist links“, „Nein zur Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten!" „Aktiver Widerstand gegen jede imperialistische Aggression!"
Die immensen Preissteigerungen und horrende Energiekosten sorgen für wachsenden Unmut unter der Bevölkerung. Die Bundesregierung hat massiv an Zustimmung verloren und fürchtet, dass sich wachsender Protest bis hin zum aktiven Widerstand entwickelt. Die Kundgebung war schon im Vorfeld ein Politikum. Sören Pellmann, der bei der Bundestagswahl sein Direktmandat für die Linkspartei in Leipzig errungen hat, hat den Protest durchgesetzt - gegen Teile seiner eigenen Partei, darunter Bodo Ramelow. Hauptredner war Gregor Gysi, der zu Recht klar sagte, man dürfe die soziale Frage keinesfalls den Rechten überlassen. Deutlich wurde auch vom Podium der Linkspartei aus eine deutliche Abgrenzung gegen rechts und gegen die Querfronttaktik ausgesprochen.
Gleichzeitig gab es unter nicht wenigen Teilnehmern und Teilnehmerinnen eine Verunsicherung, wohin man denn gehen soll. In den Medien war schließlich im Vorfeld eine Stimmung geschaffen worden, als ob „Rechts und Links“ gegen die Verarmung demonstrieren würden. So wanderten einige vom Gewandhaus, wo die Faschisten von den Freien Sachsen zusammen mit der "Bewegung Leipzig" (Querfront) aufmarschierten, zur Oper und zurück. Kohlmann von den Freien Sachsen machte ausdrücklich das „Angebot“ für eine Querfrontpolitik mit der Linkspartei - die lehnte klar ab. Der Faschist Jürgen Elsässer sprach beim Aufmarsch vor dem Gewandhaus. Für Robert Habeck forderte er Häftlingskleidung und erhob die Forderung „Nordstream 2 freischalten“. Demagogisch lenkte er von der Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten durch Staat und Monopole ab und schlug nationalistisch-sozialchauvinistische Töne an.
Die bürgerlichen Medien erzeugten eine Stimmung, als ob es schließlich egal sei, ob von rechts oder Links demonstriert würde. Über die schädliche Querfrontpolitik muss intensiv aufgeklärt und es müssen vom Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse aus die Forderungen und Losungen geklärt werden.
Die Kundgebung der Linkspartei griff die Empörung der Menschen gegen die Ampelkoalition und die schamlose Bereicherung der Energiekonzerne auf, z. B. mit dem Plakat: "Der Ampel sind die Menschen gleich, sie macht die Konzerne reich!“ und antikapitalistischer Kritik. Der Krieg in der Ukraine und die Weltkriegsgefahr wurden dagegen ausgeklammert. Proteste gegen die Nato, die am Rande getragen wurden, versuchten einige Ordner auszugrenzen.
Die Broschüre der MLPD "Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems" stieß vor allem bei jüngeren Teilnehmern auf Interesse, auch die Perspektive der Internationalen sozialistischen Revolution. Einige trugen sich in die Liste zum Aufbau der neuen Friedensbewegung ein und wurden zur Widerstandsgruppe eingeladen.
Die fortschrittliche Demo durch die Innenstadt und über Teile des Rings mit ca. 2000 bis 3000 Teilnehmern war kämpferisch und geprägt von einer breiten linken Bewegung, wo linke und klassenkämpferische Kräfte gemeinsam mit vielen jungen Teilnehmern die Stimmung prägten mit Losungen wie „Brecht die Macht der Banken und Konzerne“, „One solution- Revolution“ „Hoch die Internationale Revolution“ und „Jugend – Zukunft – Sozialismus!“
Bei einem Bündnistreffen mit „Leipzig gegen den Krieg“ im Vorfeld war mit dem Vertreter der Linkspartei abgesprochen, dass auf einem Treffen am 6. September beraten wird, wie die Montagsdemos in Leipzig weiter organisiert werden. Es gibt das große Anliegen, dem zugesprochen wurde, diese überparteilich, demokratisch auf antifaschistischer Grunldage zu organisieren, wo die soziale Frage mit dem Protest und dem Widerstand gegen den Krieg zusammenkommen muss. Eingebracht wurde die bundesweite Montagsdemobewegung und dass diese fortschrittlichen Montagsdemos in Leipzig 14-tägig auf dem Willy-Brandtplatz stattfinden. Leider blieb der Vertreter der Linkspartei dem vereinbarten Treffen gestern fern.