Scholz-Rede vor der UN-Generalversammlung

Scholz-Rede vor der UN-Generalversammlung

Ein Imperialist wirft einem Imperialisten Imperialismus vor

Für das Agieren Russlands gebe es nur ein Wort: „Das ist blanker Imperialismus.“ So tönte Olaf Scholz in der gestrigen Nacht vor der UN-Generalversammlung in New York. So richtig diese Aussage in Bezug auf das Vorgehen des neuimperialistischen Russland in Sachen Annexion der Krim und Scheinreferenden in den sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk mit dem Ziel, diese an Russland anzuschließen, ist, so verlogen ist sie auch.

Von ffz

Denn, nach der Definition Lenins ist der Imperialismus „der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die größten kapitalistischen Länder abgeschlossen ist. „(W. I. Lenin, Berlin 1962, S. 94f.) All das trifft auf die aktuelle Situation in der Welt zu. Und eine der aktivsten imperialistischen Mächte im Machtblock der EU ist die Bundesrepublik.

 

So ist es auch nur folgerichtig, dass Scholz in seiner Rede erklärte, Deutschland sei „bereit, größere Verantwortung zu übernehmen.“1 Damit spielt er auf die Ambitionen Deutschlands an, ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat zu werden. Da wähnt er sich dann auch richtig - zwischen den imperialistischen Mächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich.