Rote-Fahne-Interview mit Roberto Luzzi/ SI Cobas Italien

Rote-Fahne-Interview mit Roberto Luzzi/ SI Cobas Italien

Über ein Drittel der Bevölkerung hat nicht gewählt

Die Rote Fahne Redaktion sprach mit Roberto Luzzi von der klassenkämpferischen Gewerkschaft SI Cobas zur aktuellen Lage im Land.

Lieber Roberto, hier sind die bürgerlichen Medien voll vom Sieg der Rechten in Italien. Aber man erfährt wenig über die Hintergründe. Was ist eure Einschätzung zum Ausgang der Wahl?

Das Wahlergebnis zeigt eine Zunahme von Spannungen. Man muss v. a. die Wahlbeteiligung beachten – über ein Drittel der Bevölkerung war nicht beteiligt. Damit repräsentiert die Zunahme der Stimmen für die Rechten keine Mehrheit in der Bevölkerung und noch weniger bei Arbeitern. Auf 100 Leute gerechnet, hat nur jeder Siebte Melonis Partei gewählt.

 

Die Lega hat 50 Prozent ihrer vorherigen Stimmen verloren, v. a. an Meloni; auch die Fünf-Sterne-Bewegung, 2015 als große Überraschung gestartet, hat über 50 Prozent der Stimmen verloren. Das hängt mit der schwindenden Bindung an die Parteien zusammen. Bis 1994 gab es in Italien klare Zuordnungen unter den Wählerinnen und Wählern – diese ideologische Bindung hat abgenommen, viele Leute wechseln bei jeder Wahl. Das zeigt ihre Enttäuschung in die Parteien. Besonders enttäuscht sind die Menschen von der Regierung Mario Draghis, der eine Politik des Liberalismus betrieben hat. Kleinbürger sehen ihre Existenz bedroht, Arbeiter verlieren Kaufkraft.

 

Meloni dagegen hat einen populistischen Wahlkampf geführt. Sie kommt nicht aus einer reichen Familie, hat sich demagogisch als Vertreterin „des Volkes“ gegen die Elite aufgespielt und Italiener gegen Ausländer (wobei sie Immigranten und ausländisches Kapital in einen Topf warf) aufgehetzt. Sie zielt vor allem darauf ab, die Arbeiterklasse in Italienerinnen und Italiener gegen Immigrantinnen und Immigranten zu spalten. Außerdem hat sie Arbeitslose als Parasiten bezeichnet und die Abschaffung des Mindesteinkommens gefordert (680 Euro pro Familie…). Sie will die Arbeitslosen dazu drängen, unter allen Bedingungen zu arbeiten, selbst für 3 Euro / Stunde. Das Mindesteinkommen ist vor allem in Süditalien wichtig, wo die meisten Arbeitslosen kein Arbeitslosengeld bekommen, weil sie Langzeitarbeitslose sind.

 

Noch mehr verloren hat das Mitte-Links-Lager (sie waren die Hauptunterstützer der vom Groß- und Finanzkapital gesponsorten Draghi-Regierung), da sie keine Allianz gebildet haben und deswegen im Wahlsystem Italiens benachteiligt waren.

 

Hier kann man das komplette Interview lesen