2. Oktober in Berlin

2. Oktober in Berlin

Warum ist der Kongress der neuen Friedensbewegung dringend nötig?

Ein Leser aus Duisburg fragt: „Wieso noch ein neuer Zusammenschluss, wo es doch schon das Internationalistische Bündnis gibt, das sich schon länger auf den Kampf gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg konzentriert und wo jeder mitmachen kann?“ Und aus Nürnberg kam die Frage: „Ist es sinnvoll, regelmäßige örtliche Treffen der neuen Friedensbewegung neben dem Internationalistischen Bündnis zu machen?“

Von fh / us
Warum ist der Kongress der neuen Friedensbewegung dringend nötig?
(rf-foto)

Das Internationalistische Bündnis hat die Initiative für den Aufbau der neuen Friedensbewegung ergriffen, die sich gegen alle imperialistischen Kriegstreiber richtet und den aktiven Widerstand gegen die Weltkriegsvorbereitung als Kern umfasst. Die meisten Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses machen auch bei der neuen Friedensbewegung mit, wenn sich auch nicht alle hier gleichermaßen engagieren.

 

Aber, die neue Friedensbewegung muss noch breiter sein – von Religion bis Revolution. In dem Sinne hat das Internationalistische Bündnis seit Beginn des Ukraine-Kriegs seine Treffen geöffnet und erweitert. Mitglieder aus DKP und LINKE, Vertreter der kurdischen Bewegung, von BIR-KAR und Samidoun oder der VVN/BdA NRW nahmen daran teil.

Kann man voraussetzen, dass alle, die sich heute in der neuen Friedensbewegung engagieren wollen, gleich Träger des Internationalistischen Bündnisses werden? Viele Organisationen oder Initiativen arbeiten bereits in etlichen weiteren Bündnissen, können oder wollen sich (noch) nicht an der ganzen Bandbreite des Widerstands gegen die Politik von Regierung und Monopole engagieren. Aber im Kampf gegen die aggressive Außen- und Militärpolitik gibt es in den wesentlichen Fragen Einheit. Warum in diesen Punkten nicht zusammenarbeiten und dafür eine entsprechende Organisationsform finden? In der derzeitigen komplizierten Situation mit großer weltanschaulicher Verwirrung und entfalteter gesellschaftlicher Polarisierung muss man auch die Geduld haben, alle Fragen, die eine dauerhafte und umfassende Zusammenarbeit noch hemmen, in Verbindung mit gemeinsamer praktischer Aktivität weiter zu diskutieren und zu klären. Ein Kern dieser Entwicklung ist dabei zweifellos der, diesen Kräften dabei zu helfen, mit kleinbürgerlich-antikommunistischen Einflüssen immer besser fertigzuwerden.

 

Es liegt in der Natur der Sache, dass sich das Neue erst seinen Weg bahnen und durchsetzen muss. Da werden zunächst nicht unbedingt gleich ganze Organisationen, Bewegungen oder Initiativen mitmachen, aber Einzelpersonen oder einzelne Gliederungen daraus, die diesen Weg mitdiskutieren, weiterführen und bundesweit organisieren wollen. Dazu wird auf dem Kongress diskutiert: „Warum brauchen wir eine neue Friedensbewegung? Was sind ihre wesentlichen Merkmale und Positionen? Was nehmen wir uns in den nächsten Monaten vor?“

 

MLPD und Internationalistisches Bündnis haben am diesjährigen Antikriegstag mit rund 50 Organisationen bzw. Vertretern zusammengearbeitet. An all diese Leute richtet sich breit der „Kongress der Kräfte für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung“ und der Vorschlag, sich dort als breite bundesweite Bewegung zu formieren. Jede und jeder, der daran teilnimmt und den Gedanken weiterträgt, ist ein wichtiger Multiplikator und Brückenbauer. Aus den Orten sind alle Interessierten herzlich eingeladen - auch wenn sie nicht Teil der gewählten Delegation sind.

 

Das Internationalistische Bündnis ist ein verbindlicherer Zusammenschluss als überparteiliche Bewegung aus 41 Trägerorganisationen und ihren Unterstützern. Beide Organisationsformen entsprechen unterschiedlichen Bewusstseinsstufen, auch wenn verschiedene Kräfte und Einzelpersonen in beiden aktiv arbeiten.

 

Es geht zunächst um die Sammlung der Kräfte in einer bundesweiten Aktionseinheit, in der sich z. B. örtliche Friedensinitiativen wirksam einbringen können. Deshalb ist hier auch vorgeschlagen, dass alle Organisationen, ob große bundesweite Verbände oder örtliche Initiativen, das gleiche Stimmrecht bekommen.


Die erweiterte Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses schlägt vor, bei dem Kongress einen zentralen Koordinierungsausschuss der neuen Friedensbewegung zu wählen, der vor allem ihre bundesweite Arbeit koordiniert. Örtliche Aktionseinheiten, wie am Antikriegstag, können sehr unterschiedlich zusammengesetzt sein. Und sie können dazu beitragen, weitere Kräfte für die neue Friedensbewegung zu gewinnen. Deshalb bietet es sich auch an, örtlich Treffen der Kräfte der neuen Friedensbewegung zu machen, z. B. in den nächsten vier Wochen nach dem Kongress, über ihn zu berichten und zu beraten, wie die gemeinsamen Aktivitäten vor Ort organisiert werden. Es geht aber nicht darum, eine feste Organisationsform der neuen Friedensbewegung mit Ortsgruppen zu bilden, sondern es geht darum, eine koordinierte Bewegung der kämpferischen Zusammenarbeit gegen die Weltkriegsgefahr zu bilden.

 

Es kam aus der Friedensbewegung noch die Frage, ob es nicht überorganisiert sei, gleich auch einen Revisor zu wählen. Nach allen Erfahrungen in bundesweiten Aktionseinheiten ist eine transparente unabhängige Finanzierung unverzichtbar, um zu vermeiden, dass alle möglichen Parteien, NGOs und Verbände mit Geld winken um darüber ihre Richtung durchzusetzen. Außerdem hilft der Revisor dabei, zu verhindern, dass Gelder veruntreut oder zweckentfremdet werden.

 

Die Zeit ist reif, für die Formierung einer neuen Friedensbewegung gegen alle imperialistischen Kriegstreiber. In diesem Sinne: Um jeden Teilnehmer des Kongress am 2. Oktober in Berlin kämpfen!

 

Er findet von 10 Uhr bis 16 Uhr auf dem GLS-Campus, Kastanienallee 82, Prenzlauer Berg statt.

 

Hier gibt es die Einladung zum Kongress

 

Hier gibt es die Antragsmappe zum Kongress.