Regierungskrise in Großbritannien

Regierungskrise in Großbritannien

Kaum ist die Queen unter der Erde …

Kaum ist die Queen unter der Erde, gehen in Großbritannien die Tassen hoch.

Von js
Kaum ist die Queen unter der Erde …
Wie lange noch, Liz Truss? (foto: Prime Minister's Office - https://www.gov.uk/government/speeches/prime-minister-liz-trusss-statement-6-september-2022 (OGL 3))

Liz Truss, neue Regierungschefin und glühende Anhängerin der in der Arbeiterklasse für immer verhassten Margret Thatcher, ist noch keine vier Wochen im Amt. Schon prophezeien nach dem gestern zu Ende gegangenen Parteitag ihrer Konservativen Partei (Tories) die Medien ihre baldige Absetzung. Zu tief sind die ökonomischen und politischen Krisen in Großbritannien, als dass die Herrschenden sie für die Richtige halten, diese zu managen.

 

Wo hat es das bisher gegeben: Ihre Ankündigung, den Spitzensteuersatz für die Reichen zu senken, hat dazu geführt, dass das Britische Pfund im Vergleich zum Dollar massiv an Wert verloren hat. Das spekulative Kapital geht nicht davon aus, dass die Regierung dies tatsächlich einlösen und finanzieren wird!

 

Das steht in untrennbarem Zusammenhang damit, dass insbesondere die Arbeiterklasse nicht mehr gewillt ist, die Abwälzung der Krisenlasten auf ihren Rücken hinzunehmen. Nach einer Kondolenzpause für die verstorbene Queen haben u. a. die Hafenarbeiter beim größten britischen Containerhafen in Felixstowe und die Eisenbahner seit der vergangenen Woche ihre Kämpfe wieder aufgenommen.

 

Ein britischer Gewerkschaftsführer berichtete unlängst an die MLPD: „Die Arbeiterklasse in Großbritannien ist wieder auferstanden. Es gibt neues Selbstvertrauen und Kampfentschlossenheit. (…) Es gibt große Streiks bei den Eisenbahnen, in Kommunen und Gemeinden, bei Postdiensten und Telekommunikation und in unseren größten Häfen. Abstimmungen für Streikaktionen werden unter Lehrern, im Öffentlichen Dienst und in der Krankenpflege abgehalten. Außerdem hatten wir kürzlich sogar einen Streik hochrangiger Anwälte und mehrere Tage lang Streikaktionen von Universitätsdozenten“.

 

Die Senkung des Spitzensteuersatzes musste die Regierung schon zurücknehmen. Da steckt noch mehr drin und die „Wiederauferstehung der Arbeiterklasse“ in Großbritannien wird die Arbeiterklasse auch in Deutschland und anderen Ländern positiv beeinflussen.