Thüringen

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Polarisierte Auseinandersetzung mit rechten Montagsspaziergängen

Am Montag, dem 17. Oktober 2022, beteiligten sich bei rechten Montagsspaziergängen in Thüringen ca. 23.000 Leute, im Vergleich zu fast 30.000 in der Vorwoche.

Von Landesleitung Thüringen der MLPD
Polarisierte Auseinandersetzung mit rechten Montagsspaziergängen
(rf-foto)

Gleichzeitig entwickelt sich der fortschrittliche Protest gegen die Regierungspolitik weiter: So gibt es nun in Erfurt, Eisenach und Sonneberg fortschrittliche überparteiliche regelmäßige Montagsdemos, am Montag fand erstmals in Weimar eine Montagsdemonstration vom „Bündnis gegen Rechts“ mit 300 Teilnehmern statt. Gewerkschaften mobilisieren zu Aktivitäten in verschiedenen Orten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen. Eine aktuelle Umfrage des MDR unter 30.000 Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ergab, dass 85% der Meinung sind, dass Protest gegen die Regierung aktuell berechtigt ist und 45 % gaben an, dass sie bereit seien, sich an Demonstrationen zu beteiligen.

Fortschrittliche Montagsdemonstration begibt sich mitten hinein in Polarisierung

Die fortschrittliche Montagsdemo Sonneberg - das Original seit 2004 - ging letzten Montag neue Wege, indem sie ihre Kundgebung um zwei Stunden nach hinten verlagerte und sich so in die direkte Polarisierung mit dem rechten Montagsspaziergang begab. Mit aktiver Unterstützung von Montagsdemonstranten aus verschiedenen Städten, die wegen eines Seminars in der Gegen waren, von Genossen der MLPD und aus dem Jugendverband REBELL wurde selbstbewusst und unmissverständlich klar gemacht: Aktiver Widerstand gegen einen atomaren Weltkrieg muss sich gegen alle Imperialisten richten!

 

Hinter dem Transparent „Wir sind die rote Linie“ zogen ca. 1.500 Demonstranten aus dem ganzen Landkreis durch Sonneberg. Organisiert wird sie von denselben Leuten, die die rechten Corona-Leugner-Proteste angeführt haben. AfD-Logos werden bewusst weggelassen, es gibt kaum inhaltliche Transparente und Forderungen, um den Schein zu wahren, dass sie „weder links noch rechts seien“.

"Spaziergänge" von rechten und faschistischen Kräften geführt

Ein ganzer Teil von ihnen unterhielt sich mit unseren Flugblatt-Verteilern, als sie auf dem Weg zum rechten Spaziergang waren, und etliche blieben auch bei unserer Kundgebung stehen und hörten zu. Das macht einmal mehr beweist, dass nicht alle, die dort mitlaufen, rechts sind. Aber diese Bewegung wird nun mal ganz klar von rechten bis faschistischen Kräften organisiert, koordiniert und inhaltlich ausgerichtet. Die Verwirrung ist zwar mit einem Gespräch oft nicht zu knacken, aber dass mehrere Exemplare der MLPD-Broschüre zum Ukraine-Krieg verkauft wurden, zeigt eine Offenheit mancher "Spaziergänger" für fortschrittliche Standpunkte.

 

Allerdings trat auch die offen antikommunistische und ultrareaktionäre Haltung eines beträchtlichen Teils - schätzungsweise 30 Prozent - zu Tage. So gabe es Anfeindungen gegen uns, z.B. mit einem Schild „Geht in den Gulag“ bis zu „Ihr seid die wahren Faschisten“, letzteres aber nur von einer kleinen Minderheit.

"Die AfD ist wenigstens gegen Sanktionen"

Weltanschaulich kommt in der Haltung vieler Teilnehmer eine kleinbürgerlich-pragmatische Haltung zum Ausdruck: "Ihr habt schon recht, aber jetzt schaue ich nur noch, was am ehesten für mich gut ist. Die AfD ist wenigstens gegen die Sanktionen.“ Ein Rentner berichtete, wie er zuerst am 1. Mai bei der Gewerkschaft und später bei der Linkspartei vergeblich versucht hatte, Mitstreiter für die Organisierung von Protesten zu gewinnen, nun aber zu dieser Demonstration geht, weil dort „wenigstens etwas passiert“ und die AfD angeblich zwar mit wenigen Rednern vertreten wäre, aber keine führende Rolle spiele.

 

Das ist eine gefährliche Verharmlosung der AfD und verkennt ihre Rolle als Wegbereiter des Faschismus. So antwortete einer: "mit 80% der Forderungen für die Belange der kleinen Leute stimme ich überein“. Viele Menschen wollen auf die Straße gegen die Inflation, gegen Niedriglöhne usw. Sie sind enttäuscht, besonders von der SPD und den Grünen, und wenden sich von ihnen ab. Das ist aber noch lange kein Grund, mit Rechten zu marschieren! Es muss jedem Arbeiter, jeder Arbeiterin klar sein, mit wem er marschiert und wofür und wem das nützt: Jeder muss sich entscheiden, ob er so weiterleben will. Die AfD hat keine positiven Antworten auf die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus. So spricht sie sich z.B. gegen die „Preisexplosion“ aus, jedoch ohne sich für höhere Löhne auszusprechen. Die AfD ist Teil des Kapitals, konkret des Teils, der ein Bündnis mit dem russischen Imperialismus sucht. Diesen Klassencharakter der AfD erkennen viele nicht.

 

Auch beim Begriff „Faschismus“ herrscht viel Verwirrung, wenn z.B. die Grünen als „Linksfaschisten“ bezeichnet werden. Faschismus ist die offene, terroristische Diktatur des reaktionärsten Teils des Großkapitals. Darüber müssen wir uns noch viel tiefer mit den Leuten auseinandersetzen und Aufklärungsarbeit leisten.

Fortschrittliche Montagsdemo solidarisiert sich mit Kampf um jeden Arbeitsplatz

Auf der fortschrittlichen Montagsdemo solidarisierte sich Andreas Eifler, Sprecher der Montagsdemo, mit den Arbeitern von Mann+Hummel. Ihre Arbeitsplätze sind von Vernichtung bedroht.

 

Selbstkritisch müssen wir sagen, dass sich unsere Redebeiträge hauptsächlich auf die Demagogie der AfD bezogen haben. Das Hauptanliegen der fortschrittlichen Montagsdemobewegung ist aber, den Protest gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs und gegen Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen auf die Straßen zu tragen. Dafür dafür hat sie ein positives Programm mit klaren Forderungen. Das muss im Mittelpunkt der Beiträge stehen, damit die Kundgebung anziehend wirkt.