USA
US-Antikriegskoalition führt landesweite Aktionswoche durch
Vom 15. bis 22. Oktober fanden in über 30 US-Städten Antikriegsaktivitäten statt. Insgesamt Über 70 Demonstrationen, Kundgebungen, Diskussionsveranstaltungen und kleinere Aktionen wurden organisiert, koordiniert durch die United National AntiWar Coalition (UNAC).
Beteiligt haben sich Friedens- und Frauenorganisationen, revolutionäre und andere fortschrittliche Kräfte. Die Teilnehmerzahl blieb zumeist klein, aber die Aktionen waren bedeutend, weil es die ersten seit längerer Zeit waren, die überregional koordiniert wurden. Trotz der über die Massenmedien massiv verbreiteten Kriegspropaganda von der angeblichen „Verteidigung der Demokratie“ gegen die „Autokratie“, ist es der Biden-Regierung nicht gelungen, die Mehrheit der Bevölkerung für eine aktive Unterstützung des Kriegskurses zu gewinnen.
Der Aufruf von UNAC stellte die Losung „Sagt nein zu den US-Kriegen!“ ins Zentrum. Einheit bestand darin, dass die USA der Hauptfeind der Werktätigen in den USA und Hauptkriegstreiber auf der Welt sind. Eine große Rolle spielte die Verbindung zu sozialen Fragen. In Portland, Oregon sprach Daniel Shea von Veteranen für den Frieden: „Endlose imperialistische Kriege bringen uns an den Rand des Armageddon durch einen möglichen Atomkrieg!“ Anstatt Kriege zu finanzieren „könnten die US-Steuergelder für den Wohnungsbau in Portland verwendet werden, wo täglich 15 000 Menschen von Obdachlosigkeit betroffen sind.“ In Portland wandten sich die Kriegsgegner auch gegen eine geplante militärische Intervention der USA in Haiti.
In New York City gab es am 15.10. eine Demonstration zum Rekrutierungszentrum der US-Armee. Demonstranten riefen, „Wo sind die über 60 Milliarden Dollar für die Bronx?“ In Minneapolis gingen 100 Menschen auf die Straße. Dort richtete sich der Protest auch gegen die Rolle des US-Imperialismus in Syrien, Palästina, Somalia. Ein Vertreter der Immigranten sprach: “Es ist der US-Imperialismus, der Millionen von Menschen zur Migration zwingt.“
Unter den verschiedenen Kräften mit einem revolutionären Anspruch gibt es unübersehbare Differenzen über die Beurteilung des gesellschaftlichen Charakters von Russland und dessen imperialistischer Aggression in der Ukraine. Es gibt auch in den USA verschiedene revolutionäre Kräfte, die sowohl die USA als auch Russland als imperialistisch einschätzen und eindringlich vor der Gefahr einer Eskalation zu einem atomaren Weltkrieg warnen. Von anderen Kräften wird die Frage von Russland ausgeblendet oder verharmlost, so wenn der Ukraine-Krieg einseitig als „US-Krieg“ beurteilt wird. Von einer Minderheit wird die imperialistische Aggression sogar als aufgezwungener „anti-faschistischer Verteidigungskrieg“ gerechtfertigt, ähnlich wie das die DKP in Deutschland tut. Verbunden ist dies mit einer starken Unterschätzung eines drohenden Atomkrieges. Die Auseinandersetzung darüber beginnt sich auch in den USA zu entfalten. Die Friedensbewegung in den USA hat noch eine intensive Auseinandersetzung vor sich. Diese zu führen wird notwendig sein, damit sich im Land dieser imperialistischen Supermacht eine neue Friedensbewegung als Massenbewegung entwickeln kann.