Cannabis-Legalisierungspläne
Drogenkonsum und Rebellion sind wie Feuer und Wasser!
Das Bundeskabinett befasst sich mit einem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Eckpunktepapier zur Legalisierung von Cannabis. Dieses Papier wurde regierungsintern bereits abgestimmt.
Vorgesehen ist der straffreie Besitz von bis zu 20 Gramm Cannabis ab 18 Jahren. Würden Jugendliche unter 18 Jahren mit Cannabis erwischt, gelte die Straffreiheit ebenfalls. Der Anbau von bis zu zwei Cannabis-Pflanzen für den Eigenbedarf soll erlaubt werden. Beim Verkauf solle eine Umsatzsteuer und eine Cannabis-Steuer erhoben werden. Die Menge des berauschenden Wirkstoffs THC im legalisierten Cannabis soll maximal 15 Prozent betragen.
Grundsätzlich solle Cannabis rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft werden und sowohl in lizenzierten Geschäften als auch in Apotheken erhältlich sein. Dabei ist die Legalisierung von Cannabis umstritten – unter der Bevölkerung als auch unter Ärzten, Apothekern und Kriminologen, die vor den gesundheitlichen Gefahren, besonders für Jugendliche, warnen.
Offenbar hatte Karl Lauterbach denn auch diese Kritiker im Kopf, als er sich gestern vor die Presse stellte und die ehrenhaften Absichten hinter der Legalisierung voransetzte: „Wir wollen wirklich nicht den Cannbis-Konsum ausdehnen, sondern wir wollen einen besseren Kinder- und Jugendschutz und einen besseren Gesundheitsschutz erreichen.“ Das ist eben typisch für die neopragmatische Politik der Ampel-Regierung: Im Munde die edlen Motive wie „Frieden“ führen und reaktionären Regimes Waffen liefern oder hier den Jugendschutz im Munde führen und an Gesetzen arbeiten, die zur weiteren Etablierung und Verharmlosung der Droge Cannabis führen werden.
Der Medizinjournalist und Arzt Dr. Specht macht sich vor allem Sorgen um die Signalwirkung, die daraus entsteht: „Das Problem ist hauptsächlich bei Jugendlichen: Wer experimentiert denn mit Cannabis – das sind Jugendliche. Hier hat sich schon das Bild breit gemacht, als wäre Cannabis ungefährlich. Das ist nicht der Fall. Wir wissen dass das Gehirn bis etwa 25 Jahre braucht, bis es ausgereift ist. Gerade die Großhirnstrukturen, wo Planung und Organisation abgelegt sind. Und Cannabis-Genuss bei Jugendlichen kann auch zu längerfristigen Hirnschäden führen. Hier könnte das falsche Signal gesetzt werden, nach dem Motto: „Jetzt ist es ja freigegeben, dann kann es ja nicht so gefährlich sein.“ (n-tv, 26.10.2022)
Es gibt keinen Beweis dafür, dass Jugendliche durch die Legalisierung schwerer an Cannabis kämen – im Gegenteil wäre es noch einfacher über volljährige Freunde und Bekannte, die ihren Konsum ganz legal über Eigenanbau oder durch Kauf in lizensierten Geschäften decken könnten. Das UN-Büro für Drogen und Verbrechen berichtet in seinem Jahresbericht von 2021, dass Lockdowns und Legalisierungen weltweit zu mehr Cannabis-Konsum geführt haben.
In der EU sei Cannabis die Ursache für rund 30 Prozent der Drogentherapien (Deutsche Welle, 27.06.2022). Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen den Raubbau an den Lebenskräften und der Gesundheit der Jugend, z.B. auch durch übermäßigen Alkoholkonsum. Sie fördert den bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit Medien und Kommunikationsmitteln und erzieht die Jugend gegen den Konsum von Rausch- und Suchtmitteln. Sie fordert umfassende Aufklärung und Kampf dem Drogensumpf! Wer kifft, der schränkt seine Fähigkeiten ein, gegen das kapitalistische System zu rebellieren – die Rebellion der Jugend braucht Planung und Organisation! Drogenkonsum und Rebellion sind wie Feuer und Wasser!