Forderungen von Monopolverbänden

Forderungen von Monopolverbänden

Scholz reist nach China - 13 Monopolvertreter fahren mit

Am 4. November unternimmt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine erste Chinareise in dieser Funktion.

Von gis
Scholz reist nach China - 13 Monopolvertreter fahren mit
Scholz grübelt über die ihm aufgetragene Quadratur des Kreises (shutterstock_1222450252)

Einerseits verlangen deutsche Monopolverbände von Scholz ein "robusteres Auftreten" in China, andererseits wollen sie die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit China nicht gefährden. Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) plädiert dafür, "einseitige deutsche Abhängigkeiten zu verringern" und verstärkt mit anderen Ländern im asiatisch-pazifischen Raum zu kooperieren. Der deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert, dass Scholz sich für einen Abbau der chinesischen Bürokratie gegenüber deutschen Konzernen einsetze. China könne nicht einerseits wachsenden Protektionismus praktizieren, andererseits überall mitreden und mitmischen wollen, z. B. im Hamburger Hafen. Der Großhandelsverband BGA plädiert dafür, enger mit anderen Ländern zu kooperieren, darunter Indien, den Mercosur-Staaten und Afrika.

 

Deutsche Konzerne sind eng mit China verflochten. Bekanntestes Beispiel ist Volkswagen. Der Konzern macht 40 Prozent seines Umsatzes in China. Beim Chemiekonzern BASF sind die Führungskräfte komplett uneins. Viele sprechen sich gegen die Pläne von Konzernchef Martin Brudermüller aus, in China eine Megafabrik zu bauen. Brudermüller wird Scholz auf seiner Chinareise begleiten. Mit dabei sind laut Handelsblatt auch der VW‑Vorstands­vorsitzender Oliver Blume, Siemens-Chef Roland Busch, Merck-Chefin Belén Garijo, Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing und Biontech-CEO Uğur Şahin. Auch die Vertreter von BMW, Wacker Chemie, Adidas, Hipp, Bayer und Geo Clima Design sind auf der Liste der mitreisenden Konzerne.

Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems

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Mit interaktiven Anmerkungen

Die kapitalistische Wirtschaft Deutschland ist von chinesischen Rohstoffen abhängig, z. B. den seltenen Erden. Laut Statistischem Bundesamt war China im vergangenen Jahr mit 246,1 Milliarden Euro wichtigster Handelspartner. "Politisch und wirtschaftlich ist eine Entkopplung von der Volksrepublik weder wünschenswert noch sinnvoll", sagt BDI-Chef Siegfried Russwurm. So soll der Bundeskanzler einerseits die Wirtschaftsbeziehungen eng halten und andererseits den Wirtschaftskrieg des US-Imperialismus gegen China mittragen. Eine Quadratur des Kreises ...