Bekommt Ukraine-Broschüre der MLPD

Bekommt Ukraine-Broschüre der MLPD

Verteidigungsministerin Lambrecht auf der Frankfurter Buchmesse

Am Abend des 22. Oktober fand auf der Frankfurter Buchmesse ein Talk mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum Thema "Zeitenwende in der Sicherheitspolitik" statt.

Von cz
Verteidigungsministerin Lambrecht auf der Frankfurter Buchmesse
Christine Lambrecht auf der Frankfurter Buchmesse (rf-foto)

Hier wollte sie die Messebesucher für den Kriegskurs der Bundeswehr gewinnen. Betont hat sie immer wieder, dass "Deutschland keine Kriegspartei wäre", jedoch Waffen und Logistik liefere, die Soldaten ausbilde und sehr eng mit dem ukrainischen Kriegsminister zusammenarbeite. Man hat gemerkt: Die Zuhörer waren sehr nachdenklich. Es gab wenig Applaus. Einzig als sie Putin für seinen Angriff auf die Ukraine kritisierte, kam etwas Applaus auf.

 

Es gab am Rande einiges Kopfschütteln. Andere positionierten sich für eine Aufrüstung der Bundeswehr oder für die Bildung einer europäischen Armee. Von uns darauf angesprochen, dass das auf einen Dritten Weltkrieg oder die internationale sozialistische Revolution hinauslaufe, entgegnete Frau Lambrecht nur kurz, dass sie sich das nicht vorstellen könne.

 

Gleichzeitig sieht sie derzeit keine Lösungsmöglichkeit, aus dem Krieg herauszukommen. Auch nicht mit Diplomatie. Auf die Frage, warum es keine Kritik der Bundesregierung an der Forderung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj an die NATO, einen Präventivschlag auf Russland zu führen, gab, kam nur Wortklauberei: "Militärisch muss man zwischen Erst- und Präventivschlag unterscheiden". Beides würde die Gefahr eines Atomkriegs jedoch enorm verschärfen.

 

Unsere ihr übergebene Broschüre "Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems" nahm sie gern an und sagte eine Antwort zu. Wir sind gespannt, machen uns aber keine Illusionen und werden in der Zwischenzeit alles dafür tun, den aktiven Widerstand im Aufbau einer neuen Friedensbewegung voranzubringen!