Großdemonstration gegen Chemiewaffeneinsätze durch das Erdogan-Regime

Vom DGB-Haus und von den Rheinwiesen sind zwei Demonstrationszüge gestartet. Die Demonstrantinnen und Demonstranten fordern die Beendigung des Einsatzes von nach internationalem Völkerrecht geächteten und verbotenen chemischen Waffen durch die türkische Armee. Aufgerufen zu der Großdemonstration haben zahlreiche kurdische Organisationen, darunter KON-MED (Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e.V.) und YJK-E (Verband von Frauen aus Kurdistan in Deutschland).

Massiv kritisiert wurde die Bundesregierung, die das Erdoganregime mit Waffen beliefert, am reaktionären PKK-Verbot festhält und laufend kurdische Politikerinnen und Politikerinnen mit den unsäglichen Paragraphen 129a/b StGB kriminalisiert. Ausdrücklich lehnt die deutsche Regierung die von der Friedensnobelpreisträgerin IPPNW geforderte gestellte Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung der Vorwürfe aufgrund ihrer Partnerschaft mit dem Erdogan-Regime ausdrücklich ab. Großen Beifall erhielt die solidarische Rede des Vertreters der MLPD, der u.a. die Notwendigkeit des Aufbaus einer internationalen Einheitsfront gegen Faschismus und imperialistischen Krieg betonte.