Was heißt eigentlich "Schonvermögen"?

Diese Ziele, so der Buchautor Werner Rügemer in einem Interview, "erreicht Blackrock mit recht wenig Personal, weil ja nur wenige superreiche Geldgeber bedient werden müssen. Weltweit beschäftigt der Investor nur etwa 15 000 Spezialisten. Die Menge des Geldes, das verwaltet wird, steigt aber rasant." Merz kennt sich also aus mit "Schonvermögen", das "den Müßiggang attraktiv macht". Vermögen, aus der Ausbeutung von Arbeitern und der Natur herausgepresst, angereichert durch staatliche Subventionen aller Art.

Es ist eine Schande, wie jetzt mit dem "Schonvermögen" beim Bürgergeld umgesprungen wird. Aus den 60.000 Euro, die man im ersten Jahr des Bürgergeld-Bezugs nicht gleich erst antasten, dann verbrauchen muss, wurden auf Druck von Leuten wie Merz 40.000. Aus geplanten 30.000 Euro für weitere Mitglieder des Haushalts werden 15.000, aus zwei Jahren "Schonfrist" wird ein Jahr.

Was heißt überhaupt „Schonvermögen“? Wer schon länger von Hartz IV betroffen ist, der hat längst kein Vermögen mehr. Es geht nicht um Leute, die in einem Schloss wohnen, einen Porsche fahren und Hartz IV beziehen. Es geht vor allem um Arbeiter und Angestellte, deren Arbeitsplätze vernichtet werden und die eine Abfindung bekommen. Mit solchen Abfindungen versuchen die Monopole, den Arbeitern ihren Arbeitsplatz „abzukaufen“ gegen eine Summe, die für die Zukunft eine Abfederung des Arbeitsplatzverlustes verspricht. Da geht es schnell mal um einige Zehntausend Euro, die ein erarbeiteter Bestandteil des Lohnes sind. Und genau dieses Geld, also einen Teil des Lohns, steht Arbeitern und Arbeiterinnen nicht mehr zur Verfügung. Wenn sich Arbeiterinnen oder Angestellte gegen die Arbeitslosen aufhetzen lassen, die angeblich auf der faulen Haut liegen und ihr Vermögen verprassen, dann schaden sie direkt sich selbst. Wer dafür ist, den Arbeitslosen ihr Geld zu kürzen, der hilft mit, den Niedriglohnbereich auszuweiten.

Dass Hartz IV dem Wortlaut nach abgeschafft werden musste, ist auch ein Erfolg der bundesweiten Montagsdemobewegung und der MLPD. Aber auch beim Bürgergeld wird der Kern von Hartz IV beibehalten. Wer gearbeitet hat, braucht den Schutz der Arbeitslosenversicherung während der gesamten Zeit der Arbeitslosigkeit.

Die Arbeiterklasse braucht aber vor allem eine Zukunft, wo das Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem des Kapitalismus samt der entwürdigenden Schikane und der arbeiterfeindlichen Hetze revolutionär überwunden ist. Im echtem Sozialismus kommt der immense gesellschaftliche Reichtum denen zugute kommt, die ihn schaffen! Anständige Renten für Ältere, und zwar nicht erst ab 70, und Versorgung von Menschen, die nicht (mehr) arbeiten können, werden selbstverständlich sein.     

1Rf-news 7.11.2022

2Der-Paritätische.de 7.11.2022