Tribunal und Probeblockade

Tribunal und Probeblockade

Keinen Tag länger! Kampf dem Atomtod! AKW Neckarwestheim stilllegen!

Unter dieser Losung hatte die MLPD Baden-Württemberg zusammen mit regionalen Widerstandsgruppen von MLPD und REBELL gegen die Weltkriegsgefahr am 26. November 2022 zu einem Tribunal in Gemmrigheim - in unmittelbarer Nähe zum AKW Neckarwestheim - und zur Probeblockade der Kampagne „Runterfahren“ aufgerufen.

Von bs
Keinen Tag länger! Kampf dem Atomtod! AKW Neckarwestheim stilllegen!
Etwas Neues: Tribunal gegen Regierung und Monopole in ländlicher Umgebung (rf-foto)

Das Tribunal bestach durch eine Fülle von Anklagen: Gegen die Kretschmann-Strobl Landesregierung, gegen den Betreiber EnBW, gegen die Lügen von der „sicheren“ und „günstigen“ Atomkraft, gegen imperialistische Regierungen als Verantwortliche für den Übergang in eine globale Umweltkatastrophe. Angeklagt wurde auch die Vertuschung der Gesundheitsgefahren. Ein Beitrag erklärte anschaulich den Zusammenhang zwischen ziviler Nutzung der Atomenergie und der Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs. Der Beitrag des Jugendverbands REBELL klagte die Pespektivlosigkeit des Kapitalismus an und den Antikommunismus, der die Perspektive der Verwirklichung der Einheit von Mensch und Natur im echten Sozialismus verbaut. Es beteiligten sich auch einzelne Mitglieder der IG Metall, der Umweltgewerkschaft, der IAC (Internationale Automobilarbeiterkoordination) und von Solidarität International mit Beiträgen. Mit Parolen, Trommeln und Liedern verwirklichten wir eine anziehende und kämpferische Kultur.

 

Sollte man ein Tribunal in so einem kleinen Dorf machen? Es war genau richtig, das Tribunal in Gemmrigheim in unmittelbarer Nähe des AKWs durchzuführen. Es gab während des Tribunals und bei anschließenden Gesprächen im Dorf ein großes Bedürfnis nach Diskussionen, weil auch viele direkt dort arbeiten oder in Verbindung  mit dem AKW stehen. Auch jahrzehntelange Atomkraftgegner verfolgten das Tribunal. Es war ein Feuerwerk überzeugender Argumente, die wichtig sind, um den weltanschaulichen Kampf in dieser Polarisierung zu führen. Sich an die Massen zu wenden in Verbindung mit Aktionsformen des aktiven Widerstands ist ein Merkmal der Widerstandsgruppen von MLPD und REBELL und muss trainiert werden!

 

Am Vorabend besprachen Vertreter der MLPD mit der Koordinierungsgruppe von „Runterfahren“ die Zusammenarbeit bei der Probeblockade. Es zeigte sich, dass bei manchen die Frage nicht war, dass und wie die Laufzeitverlängerung des AKW verhindert wird, sondern ob Parteien, namentlich die MLPD, gleichberechtigt teilnehmen „dürfen“ und damit eine offene Diskussion um eine gesellschaftliche Alternative jenseits der kapitalistischen Profitwirtschaft geführt werden kann. Die Vereinbarung, dass Transparente mit Parteiemblem zugelassen sind, musste in intensiven Auseinandersetzungen vor Ort durchgesetzt werden. So leisteten MLPD und REBELL einen Beitrag zu der Warnblockade.

 

Toll war an diesem Tag, wie sich der Jugendverband REBELL praktisch an die Spitze stellte: Beim Verkauf des Buchs „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“, dem Kampf um die Durchsetzung der Überparteilichkeit, mit der gemeinsamen Moderation des Tribunals, Trommeln und Parolen. Es war ein Lernfeld, im Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung des AKW Neckarwestheim, mit Opportunismus und Antikommunismus fertig zu werden. Die MLPD hat eine große Verantwortung dafür. Der Bundesrat hat am 25. November die Laufzeitverlängerung der drei AKWs durchgewunken. Weitere gemeinsam Widerstandsaktionen werden notwendig sein!