Palästina
UN nimmt Resolution zum palästinensischen “Nakba-Tag” an
Die UN-Generalversammlung hat am Mittwoch, dem 30. November, ihre erste Resolution zum Gedenken an den Nakba-Tag, den “Tag der Katastrophe”, verabschiedet.
An diesem Tag gedenken Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser ihrer gewaltsamen Vertreibung aus Palästina im Jahr 1947/48 im Zuge der israelischen Staatsgründung. Etwa 750.000 Menschen wurden aus dem Gebiet des heutigen Israel mit Gewalt vertrieben und zwangsenteignet — das entspricht etwa 80% der damaligen einheimischen Bevölkerung. Obwohl die UN seit über 70 Jahren den palästinensischen Geflüchteten und Vertriebenen das Recht auf Rückkehr und Entschädigung garantiert, verweigert Israel ihnen das bis heute.
Insgesamt 90 Staaten stimmten für die Resolution, 30 dagegen, darunter die USA, Deutschland, Großbritannien und Israel. 47 Länder enthielten sich der Stimme. Die Resolution wurde gegen Ende eines Jahres verabschiedet, das auf dem besten Weg ist, das tödlichste für Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland zu werden, seit die UN 2005 mit der Erfassung der Todesfälle begonnen haben.
“Heute wird diese Generalversammlung endlich das historische Unrecht anerkennen, das dem palästinensischen Volk widerfahren ist, indem sie eine Resolution verabschiedet, die beschließt, in dieser Generalversammlung des 75. Jahrestages der Nakba zu gedenken”, erklärte der palästinensische UN-Gesandte Riyad Mansour vor den 193 UN-Mitgliedsstaaten. “Unser Volk verdient die Anerkennung seiner Notlage, Gerechtigkeit für die Opfer, Wiedergutmachung für seine Verluste und die Erfüllung seiner Rechte.”
Die Resolution ruft dazu auf, im Jahr 2023 in der Generalversammlung der Nakba zu gedenken und auf die historischen Fakten der Nakba aufmerksam zu machen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres dazu auf, die Besetzung zu beenden. Guterres verurteilte die israelische Besatzung, die Siedlungen, die Zerstörung von palästinensischen Wohnhäusern, Vertreibungen und die Schließung der Grenzübergänge zum Gazastreifen. “Die Position der Vereinten Nationen ist klar: Der Frieden muss voranschreiten, die Besatzung muss enden”, sagte er.
Die MLPD veröffentlichte anlässlich des Solidaritätstages der ICOR mit dem palästinensischen Befreiungskampf am 26. November 2022 ihre Grundpositionen zur Palästinafrage: MLPD – Grundlinien der Positionierung zum palästinensischen Befreiungskampf