Revolutionärer Jugendbund Köln verurteilt Angriffe auf die MLPD
Zielgerichtete Hetze gegen Antikapitalisten
Der Revolutionäre Jugendbund Köln hat auf seiner "Instagram"-Seite eine Stellungnahme zur Demo "Es gibt 1000 Mouhameds" veröffentlicht, die im November in Dortmund stattgefunden hatte. Die Gruppe spricht sich darin gegen die Entpolitisierung der Demo aus und verurteilt auch die Hetze und die liquidatorischen Angriffe gegen die MLPD. Wir bringen einen Auszug:
... In diesem Zusammenhang verurteilen wir auch ganz besonders die zielgerichtete Hetze gegen die MLPD am 19.11.2022. Diese erzeugte Stimmung sorgte dafür, dass Einzelpersonen die MLPD durch Fahnenwegreißen und Schubsereihen provozierten. Ausgerechnet bei einer Demo gegen rassistische und mörderische Polizeigewalt riskierten sie mit ihren Provokationen einen Eingriff der Polizei in die Demo.
Außerdem haben an der Demonstration auch etliche andere Gruppen mit Fahnen und Logos teilgenommen, aber es wurde ausgerechnet gegen die MLPD - welche letztlich in der Gesellschaft durch den Staat als „linksextreme“Partei diffamiert wird – gehetzt. Auf der Demonstration waren auch Vertreter von den Grünen mit ihren Fahnen. Wieso wurde nicht an erster Stelle gegen die gehetzt? Waren es nicht die Grünen, die dafür gestimmt haben, die NSU-Akten unter Verschluss zu halten? Wieso werden hier ausgerechnet nur die „linksextremen“ Gruppen zur primären Angriffsfläche?
Kritik an der MLPD kann legitime Gründe haben, jedoch rechtfertigt dies noch lange nicht, ihnen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung zu entziehen, und vor allem nicht eine derartige Hetze - welche sogar bis zu körperlichen Angriffen geführt hat – zu betreiben; damit die gesamte Demo zu spalten; gleichzeitig mit diesem Verhalten einen möglichen Eingriff der Polizei zu riskieren und somit die Demo vor der Öffentlichkeit zu schwächen. Wir sehen uns verpflichtet, uns in diesem Zusammenhang gegen dieses reaktionäre Verhalten der Organisatorinnen und Organisatoren zu stellen und hoffen, dass auch sie diese Herangehensweise hinterfragen.