Stuttgart
Internationalistisches Bündnis bei Demo zum Freiheitskampf im Iran am 10. Dezember
Seit Anfang Oktober haben sich Aktivisten vom Interbündnis Stuttgart fast regelmäßig an den Iran-Demos beteiligt, die von einer Gruppe, die sich als links versteht und die einen Verein „Freedom and Equality“ gebildet hat, organisiert werden.
Von Anfang an führen wir die Auseinandersetzung darum, dass es notwendig ist, eine breite antifaschistische Volksfront gegen das faschistische Mullah-Regime aufzubauen, dass das aber mit Schah-Anhängern nicht geht. Die Gruppe „Freedom and Equality“ ist offen für unsere Beteiligung, hängt aber weiterhin der unter den iranischen Migranten noch vorherrschenden Vorstellung an, dass es mehr oder weniger egal ist, welche Richtung man vertritt, Hauptsache man ist vereint gegen das Mullah-Regime. In der Praxis haben sich die offenen Schah-Anhänger inzwischen abgetrennt und machen eigene Kundgebungen. Doch iranische Löwenfahnen waren neben iranisch-kurdischen Fahnen und neutralen Iranfahnen immer noch bei den Demos dabei.
Die Veranstaltung des Inter- Bündnisses am 23. November 2022 zum Volksaufstand im Iran hatte in einer Resolution beschlossen, die Initiative zu ergreifen für eine breite Internationalistische Demo am 10. Dezember 2022 zusammen mit den Iranern, Kurden und Palästinensern. Trotz Zusagen der Iraner und Kurden kam eine gemeinsame Vorbereitung nicht zustande.
Schließlich riefen wir vom Interbündnis mit einem eigenen Aufruf zur bundesweiten „Women´s March“-Demo am 10. Dezember 2022 auf, den in Stuttgart die Iraner organisierten. In unserem Aufruf heißt es: „Wir sind solidarisch mit dem iranischen Volk auf seinem Weg zu einer demokratisch-antifaschistischen Revolution, die die theokratische Herrschaft beendet und die Trennung von Staat und Religion durchsetzt. 'Weder islamische Republik noch Rückkehr zur Monarchie!' ist dabei eine wichtige Leitlinie. Ebenso muss die Wachsamkeit darauf gerichtet werden, dass nicht durch die Hintertür andere imperialistische Mächte ihren Einfluss im Iran sichern. Zur gleichen Zeit geht der türkische Staat mit einer erneuten militärischen Großoffensive gegen den Freiheitskampf des kurdischen Volkes in Nordsyrien und im Irak vor. Wir sind solidarisch mit der Verteidigung von Rojava und dem Kampf für das Selbstbestimmungsrecht des kurdischen Volkes. Diese Kämpfe brauchen die solidarische Unterstützung aller fortschrittlich gesinnten Menschen in der ganzen Welt. Ein Sieg der iranischen Revolution und die erfolgreiche Verteidigung von Rojava wäre auch ein wichtiger Teilsieg gegen Imperialismus und Kriegspolitik auf der ganzen Welt.“
Die kämpferischen Iran-Demos werden zentralistisch geführt, so dass wir, auch wegen der Größe der Demo mit ca. 300 Leuten, keinen Spielraum für offenes Mikro, eigene Parolen und Musik hatten. Unsere Rede auf der Abschlusskundgebung, die sich mit den Kernfragen „Weder Mullah noch Schah“, Kampf gegen den Faschismus und mit der führenden Rolle der Arbeiterklasse beschäftigte, rief zur Zusammenarbeit im Interbündnis auf.
Wir luden die Organisatoren, zu denen wir inzwischen ein freundliches Verhältnis haben, zu unserem Auswertungstreffen am kommenden Donnerstag, dem 15. Dezember, um 18.30 im TOHUM, Nordbahnhofstraße 61, ein. Dort wollen wir über die Verbreiterung der Solidarität beraten, über die antifaschistische Volksfrontpolitik sprechen, über die Information der Bevölkerung im Vorfeld und auf den Demos selber und über die gleichberechtigte Zusammenarbeit. Da die Interbündnisorganisationen viele verschiedene Aufgaben haben, können sie nicht an allen Aktivitäten teilnehmen, schlagen aber vor, sich an der großen LLL-Demo für den Sozialismus am 15. Januar in Berlin zu beteiligen und im Januar wieder eine gemeinsame Demo am Ort zu planen.