Neujahrsansprache des Bundeskanzlers
Der scheinheilige Olaf sprach an Silvester
Ausgelassen feierten dieses Mal rund um den Erdball wieder hunderte Millionen Silvester auf den Straßen – allein 1 Million in Paris. Nach mehreren Jahren mit strikten Corona-Beschränkungen durfte man in vielen Ländern wieder öffentlich gemeinsam feiern – und viele Menschen sehnten sich danach. Darin kommen große Hoffnungen und Zuversicht zum Ausdruck, als Gegenpol zu kapitalistischen Krisen und imperialistischen Kriegen.
Offensichtlich wollte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache auf diesen Zug aufspringen. Mindestens 20 mal bemühte er eine ganze Palette wohlklingender Begriffe wie Zusammenhalt, Mitgefühl, Hilfsbereitschaft, Mut, Stärke usw. Er versuchte damit, das Traumbild eines geeinten, harmonischen Landes zu malen, mit einer Regierung, die sich um die Sorgen der Menschen kümmert. Wie wenig das mit der Realität zu tun hat, zeigen selbst bürgerliche Meinungsumfragen. Danach äußern nur noch 2 % große Zufriedenheit[1] mit der Politik der Ampel-Regierung und 67 % lehnen sie ab. Kein Wunder, dass er in seiner Scholz-typisch drögen Rede auch bemüht war, kritische Fragen auszublenden oder wenigstens zu retuschieren.
Als er die Errichtung von Gas-Terminals in Rekordzeit lobte, sprach er bewusst nicht von dem schmutzigen Fracking-Gas, das darüber in großem Stil importiert wird. Er unterschlug ganz, dass all das dazu beiträgt, die begonnene globale Umweltkatastrophe zu beschleunigen und die Raubprofite der Energiemonopole zu verstärken. Zugleich verwob er diesen Eiertanz nicht ungeschickt mit einem Lob auf alle Arbeiter, Techniker und Ingenieure, die „für eine saubere Zukunft“ arbeiten. Die Methode von Olaf Scholz ist typisch SPD - der Versuch einer Versöhnung der Klassenwidersprüche, indem proletarische Eigenschaften der Arbeiterklasse und der Unterdrückten entgegen aller Erfahrungen der Massen den Unterdrückern angedichtet werden. Über solche modernen Reformisten wie Scholz urteilt Stefan Engel in dem Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus" treffend: „Heuchlerisch bezeichneten sie »neue Wege der Solidarität und der Verantwortung« als »Dritten Weg« zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Dieser moderne Reformismus war nichts anderes als ein nur noch notdürftig mit Phrasen verbrämter Kniefall vor den Forderungen der maßgeblichen Monopole.“ [2] Tatsächlich fegten sie staatliche Hindernisse gegen ihre neoliberale Politik hinweg und bezeichneten dies als "Modernisierung des Sozialstaats".
Zu den Verwirrmethoden von Olaf Scholz gehört es auch, gezielt Halbwahrheiten zu verkünden: „Putin führt einen imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa“. Er greift damit ein heranreifendes Bewusstsein über den Imperialismus auf, das besonders von der MLPD gefördert wurde. Aber nur, um dem die Spitze zu nehmen. Der Imperialismus der USA, der NATO, der EU und Deutschlands, die auf ukrainischem Boden diesen Krieg mit Russland führen, wird nicht nur aus der Schusslinie genommen, sondern zur eigenen Sache gemacht. Für die Marxisten-Leninisten und alle Kräfte der neuen Friedensbewegung dagegen steht der Hauptfeind im eigenen Land.
Wie wohltuend offen wurde dagegen in den Silvesterfeiern von MLPD, Rebell und Freunden diese verlogene Politik attackiert. Vor allem gab es dort wirklichen Zusammenhalt, proletarische Kultur, internationale Solidarität und eine fundierte Siegeszuversicht.
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