Nürnberg
200 Demonstranten gedenken der Opfer des Flugzeugabschusses durch den Iran vor drei Jahren
Am 7. Januar fand eine Protestaktion mit ca. 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Lorenzkirche in Nürnberg statt. Es wurde an den Abschuss des Passagierflugzeugs im Januar 2020 im Iran gedacht. Kurz nach dem Start auf dem Flughafen von Teheran wurde das Flugzeug von zwei Flugabwehrraketen getroffen und stürzte ab. 176 Menschen starben damals.
Über die Ursache des Abschusses gab es viele Spekulationen: Zunächst wurde der Abschuss von iranischer Seite her als Unfall bezeichnet. Angeblich soll der Kommandeur einer Flugabwehrstellung der „Revolutionsgarden“ sich geirrt haben. Doch nur wenige Stunden zuvor hatte das iranische Regime US-Stellungen im Irak beschossen. Der Beschuss durch die „Revolutionsgarden“ war die Vergeltung für die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleiman durch eine US-Drohne. Das faschistische Regime des Iran hat den Hinterbliebenen des Unglücks zwar Entschädigung angeboten, doch scheint es an einer wirklichen Aufklärung nicht interessiert zu sein. Der Prozess geht weiter.
Seit vier Monaten gibt es einen anhaltenden Volksaufstand im Iran, seit die junge Kurdin Mahsa Amini durch die „Sittenpolizei gefangengenommen und getötet worden war. Mit großem Mut und Todesverachtung stellen sich die Menschen gegen das hochbewaffnete faschistische Regime.
Dieses geht mit unverminderter Härte gegen die Proteste, Streiks und Massendemonstrationen vor: Tausende wurden inhaftiert und es gibt inzwischen über 480 Tote. Am 7. Januar wurde bekannt, dass wieder zwei junge Menschen hingerichtet worden sind, weil sie sich an den Protesten beteiligt hatten. Die Empörung über diese Brutalität ist groß.
Immer mehr Menschen schließen sich den Protesten an und fordern: „Weg mit den Mullahs!“ Auch die Alternative des Sozialismus wird innerhalb dieses Prozesses diskutiert.
Bei der Protestaktion am 7. Januar in Nürnberg sprach auch eine MLPD-Rednerin über die von der revolutionären Weltorganisation ICOR¹ beschlossene Solidaritätskampagne für eine demokratische antifaschistische Revolution im Iran auf dem Weg zum Sozialismus. Der Imperialismus fordert eine stärkere Gegenmacht. Die Erfahrungen der bisherigen Kämpfe müssen für den weiteren Kampf verarbeitet werden.
Es stellen sich viele Fragen: „Muss und kann der Imperialismus revolutionär überwunden werden?“ Wir verteilten den Aufruf der neuen Friedensbewegung für die Strategiedebatte am 14. Januar in Berlin und für die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demo (LLL) die einen Tag später, am 15. Januar ebenfalls in Berlin stattfinden wird.
Einige engagierte Diskussionen entstanden um die Frage, wie Kriege entstehen und wie wir uns eine Zukunft ohne Kriege erkämpfen können.
In dieser Protestbewegung versuchen viele Seiten Einfluss zu gewinnen. So tauchte auch einer Fahne mit dem Emblem des Schah auf. Diese ultrareaktionäre, monarchistische Fahne wurde von der MLPD-Rednerin kritisiert, doch sie konnte auf der Demo verbleiben. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer rechtfertigten den Verbleib der Fahne mit einem Recht auf freie Meinungsäußerung.
Insgesamt haben wir zehn Unterschriften für die neue Friedensbewegung gesammelt, ca. 50 Flyer für das Friedensseminar in Berlin verteilt und ca. 20 Gespräche geführt.Die Proteste werden weitergehen. Unsere Solidarität gehört uneingeschränkt im Preiskampf des iranischen Volks: Frauen! Leben! Freiheit!