Kämpferische Stimmung und viel Diskussionsbedarf

... prägte die Demonstration, ebenso die revolutionäre Jugend. Auch viele Menschen aus dem Ausland waren bei dieser größten Demonstration Europas für den Sozialismus. Stark vertreten waren die ICOR-Organisationen MLPD, TKP-ML und MLKP. Mit den Genossen der MKP und von Bir-Kar waren allein das rund 1.600 Menschen. Größere Blöcke gab auch es von DKP und SDAJ und von Jugendorganisationen mit revolutionärem Anspruch. Von der Partei "Die Linke" sah man dagegen nur einzelne Vertreter. Aus ganz Europa und von vier Kontinenten kamen Menschen. 

Im Block des Internationalistischen Bündnisses hießen Anna Schmit und Tassilo Timm die 1.100 Demonstranten willkommen. Daran beteiligten sich unter anderem ATIF, ADHK, Bir-Kar, Bundesweite Montagsdemonstration, Mitglieder von Courage oder dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Solidarität International, Genossen von Grup Yorum, Internationalistisches Bündnis, MLPD, REBELL, Umweltgewerkschaft, YDG. Es wehten Fahnen von IG-Metallern und ver.di-Kolleginnen und -Kollegen. Hier zeigte sich das starke Rückgrat aus der Arbeiterklasse!

Vertreter der ICOR und weiterer revolutionärer Organisationen und Bewegungen kamen aus Afghanistan, von der CPB Bangladesh, Revolutionärinnen aus China, Menschenrechtler aus Marokko, Genossen aus den Niederlanden, von Samidoun Palästina, vom Karl-Marx Institut aus Polen, von der PPDS aus Tunesien und der Türkei, Freiheitskämpfer aus dem Irak, Iran, Libyen, Syrien, aus Kurdistan und von den Yesiden. Es traf ins Schwarze, als Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der ICOR, während der Demo rief: „Hier demonstriert stellvertretend die ganze Welt, denn wir müssen weltweit aufstehen … Organisiert euch gegen den hochorganisierten Gegner. Der proletarische Internationalismus wird siegen!“

Dies war die erste LLL-Demonstration seit Beginn des Ukrainekriegs, was die Verbindung des revolutionären Gedenkens mit dem Aufbau einer neuen Friedensbewegung auf die Tagesordnung setzte, die sich gegen alle imperialistischen Kriegstreiber klar positioniert – schon im Vorfeld und auch auf der Demo entfaltete sich darum die Auseinandersetzung.

MLPD und REBELL bildeten einen Orientierungspunkt in dieser Diskussion und Respekt und Anerkennung für die Vertreter des echten Sozialismus sind deutlich gewachsen. 

Es gab eine große Einheit, dass USA/NATO die Hauptkriegstreiber auf der Welt sind und sich der Hauptstoß hier gegen den deutschen Imperialismus richten muss. Heiß diskutiert war dagegen der Charakter Russlands und die Haltung zum Überfall auf die Ukraine. Die Kräfte, die Russland als (neu-)imperialistisch ansehen, sind deutlich gewachsen. Über 80 Broschüren „Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“ und  mindestens 15 über die Herausbildung neuimperialistischer Länder wurden verkauft. Viele sagten aber auch, "die kenne ich bereits" oder "die habe ich schon, wir diskutieren das". Das aktuelle Rote Fahne Magazin zur Imperialismusdebatte forderte heraus und es wurden etwa 120 Exemplare verkauft. Dutzende trugen sich auch für die neue Friedensbewegung ein oder haben Interesse an der Mitarbeit in MLPD oder REBELL.

Während der Demo und am Stand wechselten rund. 25 Ausgaben der Reihe REVOLUTIONÄRER WEG den Besitzer, die meisten von „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“. Auch hier war auffallend, dass ganze Gruppen zum Beispiel aus dem trotzkistischen Spektrum sagten, dass sie sich damit schon seit einiger Zeit befassen. Nicht immer zustimmend - aber die Debatte zieht eben Kreise! Und es zeigte sich ein großes Interesse an der Diskussion auch theoretischer Fragen, ein wichtiger Fortschritt.

Junge Rebellen trainierten sich im Argumentieren. Zwei Rebellinnen, die zum ersten Mal dabei waren, meinten: "Wir sind gut organisiert und der gestrige Tag war super. Ich sehe mehr Zusammenhänge und mir ist viel bewusster, warum wir hier sind: für den echten Sozialismus." Ein junger Familienvater sagte: „Für mich ist das Gedenken Tradition, die ich meinen Kindern weitergeben will. Die Demo ist zeitlos – aber verbindet sich auch immer mit Aktuellem. Der Verrat der SPD nicht zu vergessen. Der ist immer aufs Neue aktuell.“ Vier etwa 80-jährige Rentnerinnen und Rentner nahmen nach dem stillen Gedenken sehr genau die Demo in Augenschein: „Wir sind auch gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine. Das ist schon richtig mit der Demo. Wir sind weder für die Regierung der Ukraine, noch für die Russlands.“ 

Bei der Abschlusskundgebung waren zu Beginn 900 Teilnehmer. Zunächst berichtete Christiane Fiebig von der gestrigen Strategiedebatte der neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg und ein Opel-Arbeiter von einer selbständigen Streikaktion. Neben weiteren Organisationen des Blocks sprach auch Marianne Liebknecht, Enkelin von Karl Liebknecht. Sie unterstrich das revolutionäre Vermächtnis ihres Großvaters. 

Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD meinte: „Den Sozialismus beim offiziellen LL-Aufruf wegzulassen, ist, wie wenn die Katholiken beim Gedenken an den Ex-Papst das Christentum weglassen würden.“ Vor allem aber rief er auf, dem Sozialismus massenhaft zu neuem Ansehen zu verschaffen. Denn: "Heute stellen sich Rosa Luxemburgs Alternativen so zugespitzt wie noch nie: `Sozialismus oder Barbarei!` Sozialismus – statt Untergang in der globalen Umweltkatastrophe! Sozialismus – statt Arbeitslosigkeit und internationales Massenelend! Sozialismus – statt Dritter atomarer Weltkrieg! ... Dafür müssen wir die Massen in geduldiger Kleinarbeit gewinnen, dafür müssen wir die Kämpfe gegen den Ukrainekrieg oder die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen als Schule des Klassenkampfs führen, dafür müssen wir Bündnisse suchen und eingehen." Das erfordert allerdings einen klaren Trennungsstrich ziehen zu Leuten, die sich auf die Seite eines Imperialisten stellen. 

Anna Schmit, Vorsitzende des REBELL, setzte sich kritisch und optimistisch auseinander: „Wir stehen dafür, dass wir nicht die letzte Generation sind, sondern den Kampf um den Sozialismus weiterführen!“

Sehr bewegend war die Kranzniederlegung mit dem leisen Singen der "Internationale".

Ein gelungener Auftakt für das Jahr 2023!

Interessante Podiumsdiskussion zur neuen Friedensbewegung

Im Anschluss an die Strategiedebatte am 14. Januar diskutieren bei der Podiumsdiskussion bereits am Samstag von 18.00 Uhr bis 20.30 Uhr: Anna Schmit, Vorsitzende des Jugendverbands REBELL, Felix Weitenhagen, Betriebsrat bei Siemens in Berlin, Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, Marianne Liebknecht aus Wien, Kazi Sazzad Zahir aus Bangladesch, Kommunistische Partei, Peter Nowak, Journalist, Autor des Buchs "Nie wieder Krieg ohne uns", Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR und Prof. Dr. Gerhard Trabert, Sozialmediziner, Mainz (online zugeschaltet). Letzterer betonte die große Bedeutung des Aufbaus einer neuen Friedensbewegung und war entrüstet, dass die bürgerlichen Parteien nur noch über Waffenlieferungen diskutieren.

Im Strategieseminar hat die Diskussion über die richtige Behandlung der Widersprüche im Friedenskampf eine wichtige Rolle gespielt. "Wir wollen eine breite Friedensbewegung, aber keinerlei Versöhnung mit sozialchauvinistischen Positionen. Man kann auch eine anti-opportunistische Bündnisarbeit machen", so Gabi Fechtner bei der Podiumsdiskussion.

Die Marxisten-Leninisten führen den aktiven Widerstand gegen den Kriegs- und Krisenkurs der herrschenden Imperialisten mit der Perspektive Sozialismus/Kommunismus. Die Podiumsdiskussion wurde dem Anspruch einer Strategiedebatte gerecht und es gab eine gute Auseinandersetzung über die neue Friedensbewegung, ihren Charakter und Erfahrungen in ihrem Aufbau.

REBELL-Party mitten in Berlin-Neukölln

Dass die Jugend nicht egoistisch und blind gewaltvoll ist, wie die Medien seit der Silvesternacht mit Krawallen propagieren, zeigte die REBELL-Party mit Konzert am Hermannplatz. Alles selbst organisiert und mit politischen Bands und fortschrittlichen Texten zu tanzbarer Musik zeigten sie: Die Jugend ist die vorwärtstreibende Kraft. Gegen Polizeischikane – kein Essensverkauf, nur ein Zelt trotz teils strömendem Regen, nur Wasserausgabe erlaubt – setzte sich die rebellische Stimmung durch. Master Al aus Hamburg, Los Pueblos und die Bochumer REBELL-Songgruppe brachten die Leute auf dem Platz zum Anhalten und viele zum Mittanzen.

Noch eine Anekdote zum Schluss: Als die Genossen den Kranz für das Gedenken am Sonntag im Blumenladen abholten, interessierte sich die Verkäuferin für den Zweck. Als sie hörte, dass es für Lenin, Liebknecht und Luxemburg ist, zog sie den Kranz auf der Ladentheke wieder zurück. Der Genosse wunderte sich: Antikommunistisch? Die Frau schob ihm den Kranz wieder zu mit den Worten: „So, jetzt ist er umsonst. Meine Großmutter war auch Kommunistin!“