Rheinmetall
Widerstandsgruppe Leipzig diskutiert über "Kriegswirtschaft"
Seit einiger Zeit geistert der Begriff der angeblich notwendigen "Kriegswirtschaft" durch die Redebeiträge der Berliner Politiker. Die Widerstandsgruppe gegen Faschismus und Krieg in Leipzig hat sich beim letzten Treffen damit befasst.
Ein Genosse der MLPD vertrat, dass sich dieser Begriff nicht nur auf die Wirtschaft im engeren Sinne bezieht. Wenn imperialistische Politikerinnen und Politiker von »Kriegswirtschaft« sprechen, dann denken sie immer auch an »Kriegsrecht«. Damit ist eine weitere Einschränkung bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten verbunden. Denn welchen Sinn würde es aus militärischer Sicht machen, Rüstungsproduktion durch Entbürokratisierung, staatliche Aufträge und Subventionen zu beschleunigen und sie dann durch Demonstrationen und Streiks wieder verlangsamen zu lassen?
Allerdings hat diese Kriegswirtschaft teilweise schon begonnen. Auf die Spur brachte die Diskussion ein parteiloser Teilnehmer mit der Frage, ob denn der Rüstungskonzern Rheinmetall auch Munition produzieren würde? Macht er und darauf ist der Konzern auch stolz. In einer Pressemitteilung vom 17. Januar berichtet Rheinmetall über die Grundsteinlegung seiner neuen Munitionsfabrik in Várpalota (Ungarn). Sie erweitert die Munitionsproduktion des Konzerns, die bisher schon in Deutschland, Südafrika, Australien und der Schweiz stattfindet.
Außerdem kündigt der Kriegsprofiteur an, den spanischen Munitionshersteller Expal zu übernehmen - damit würde das deutsche Rüstungsmonopol seine Produktionskapazität mal eben verdoppeln. Das zeigt, wie die Konzerne sich bereits auf eine umfassendere Kriegswirtschaft" einstellen.
Aktiver Widerstand gegen die Militarisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ist geboten. Auch dazu wurden auf der Beratung der Widerstandsgruppe Festlegungen getroffen.