Solidarität mit der GKN-Belegschaft im Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Namen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und ihres Landesverbands in Sachsen versichere ich Euch unsere volle Solidarität im Kampf um das Zwickauer GKN-Werk und alle Arbeits- und Ausbildungsplätze. Scheinheilig schreibt euch die Geschäftsleitung, Christof Zimmermann und Hannes Hellweger, am 19. Januar: "Uns ist bewusst, dass die Entscheidung Sie alle hart trifft." Aber was sie vergessen zu schreiben ist, dass ihnen das egal ist, weil ihnen der Profit allemal wichtiger ist.

Sie wollen euch "in dieser schweren Phase unterstützen". Auch hier lassen sie die Hälfte weg: Sie wollen noch für ungefähr zwei Jahre eine reibungslose Produktion bei schrittweiser Verlagerung an andere Standorte. Auch nach Osteuropa. Waren da nicht die Beteuerungen während der Pandemie und dem Krieg, man dürfe sich nicht von Produktion im Ausland abhängig machen? Schnee von gestern, wenn es um Maximalprofit geht! Das bedeutet aber auch: noch habt ihr alle Trümpfe in der Hand. Jeder Streik trifft sie an der einzigen Stelle, die ihnen wichtig ist: am Profit!

Die Belegschaft muss entscheiden! Deutschland hat eines der schlechtesten Streikrechte in ganz Europa. Arbeitsplätze vernichten ist völlig legal, aber den Gewerkschaften ist verboten, dagegen zu streiken. Nur in Tariffragen gibt es ein Gewohnheitsrecht auf gewerkschaftliche Streiks. Daher das Vehikel eines Streiks für einen Sozialtarifvertrag. Aber: alle Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zeigen, dass die Reduzierung des Kampfes auf einen Sozialtarifvertrag gleichzeitig die Akzeptanz der Werksschließung bedeutet. Dafür stehen die Schließungen von AEG in Nürnberg (2006) von Nokia in Bochum (2008), Bosch-Siemens-Hausgeräte in Berlin (2011), Ontec in Recklinghausen (2013) und vielen anderen Werken – trotz zum Teil erbitterter Streiks der IG-Metall-Kolleginnen und -Kollegen.

Die Opel Belegschaft in Bochum ging einen anderen Weg. Sieben Tage lang streikte sie 2004 selbstständig gegen die Schließung - auf der ganzen Welt beachtet. Über zehn Jahre haben sie ihr Werk erfolgreich vertei-digt, bevor es der Konzernleitung doch gelang es zu schließen. Wenn sich die GKN Belegschaft für einen selbstständigen Streik gegen die Werks-schließung und für jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz entscheidet, wird sie die volle Sympathie und Unterstützung der Arbeiterklasse in ganz Deutschland erhalten. Die MLPD verfügt über das notwendige Know-how, euch dabei mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Wendet euch vertraulich an die Genossinnen und Genossen vor Ort. Das wird ein harter Weg und Erfolg ist nicht garantiert. Aber, den Kampf auf einen Sozialtarifvertrag zu reduzieren, bedeutet die garantierte Werksschließung und Vernichtung dringend benötigter Arbeits- und Ausbildungsplätze. Das kann niemals sozialverträglich sein, egal wie hoch vielleicht die individuelle Abfindung sein mag.

Wer hat die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel? Die sogenannte bürgerliche Demokratie in Deutschland mit ihrer angeblich freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist nur Fassade. Dahinter erscheint die Diktatur der Großkonzerne und Monopole. Der Profit regiert und sie können und wollen das Werk schließen, obwohl die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung das ablehnt! Höchste Zeit, auch über gesellschaftliche Alternativen zu diskutieren, über einen echten Sozialismus, wie ihn Marx und Lenin entwickelt haben. Einen Sozialismus, in dem wirklich die Arbeiterklasse ihre Herrschaft im Interesse der gesamten Menschheit ausübt. Wir sagen deshalb auch: dem Antikommunismus keine Chance!

Herzliche und solidarische Grüße

Jörg Weidemann (Landesvorsitzender der MLPD)

Die Solidaritätserklärung im pdf-Format