Türkei: Wo ist das Geld für 650.000 Häuser?

Seit dem ersten Jahr der Erdbebensteuer wurden 34,5 Milliarden Dollar eingenommen. Mit diesem Geld können 650.000 Häuser gebaut werden, die jeweils 1 Million Türkische Lira (TL) kosten. Es ist jedoch nicht bekannt, wofür die eingenommenen Steuern ausgegeben werden.

Nach offiziellen Angaben des Schatz- und Finanzministeriums beläuft sich die Gesamtsumme der von der Öffentlichkeit unter dem Namen Special Communication Tax (SCT) erhobenen Gelder, die zunächst unter dem Namen Erdbebensteuer eingeführt wurde, auf 34,5 Milliarden Dollar. Der Gegenwert dieses Betrages beträgt in heutigen Wechselkursen etwa 650 Milliarden Türkische Lira. Mit diesem Geld können 650.000 Häuser zu einem Preis von je 1 Million TL gebaut werden. Wären diese riesigen Geldbeträge, die für das Erdbeben gesammelt wurden, in einem Erdbebenfonds aufbewahrt worden, ähnlich wie bei der Arbeitslosenversicherung, und hätten sich Zinsen angesammelt, wären die für die durch das Erdbeben zerstörten Häuser benötigten Mittel vorhanden gewesen. In den Aufzeichnungen des Staates ist jedoch kein solcher Geldbetrag für Erdbeben vorgesehen. Es ist nicht bekannt, wofür die Erdbebengelder in anderen Haushaltsposten ausgegeben werden.

Seit 1999 wurde eingesammelt

Nach den offiziellen Haushaltsdaten des Schatz- und Finanzministeriums hat die Sonderkommunikationssteuer, die mit dem unmittelbar nach dem Erdbeben von 1999 erlassenen Gesetz zum ersten Mal vom Staat erhoben wurde und seit etwa 24 Jahren auf der Liste der Steuern steht, im Jahr 2000 420 Millionen Türkisches Lira eingebracht. Das eingenommene Geld entsprach nach dem durchschnittlichen Wechselkurs jenes Jahres 685 Millionen Dollar. Während die Erdbebensteuereinnahmen in TL von Jahr zu Jahr kontinuierlich stiegen, erreichten sie 2008 3.520000.000 Dollar. Trotz des kontinuierlichen Anstiegs der Erhebung der Erdbebensteuer auf TL-Basis ist der Dollar-Gegenwert zurückgegangen, insbesondere seit 2018, als der Wechselkurs gestiegen ist. Bis Ende 2022 wurde ein Betrag von 34.463000.000 Dollar gesammelt. Dies entspricht 571,2 Milliarden TL beim durchschnittlichen Dollarkurs im Jahr 2022 und etwa 650 Milliarden TL bei den heutigen Wechselkursen.

Diese Summe würde den Schaden durch das Erdbeben zerstörten Orte abdecken

In den zehn vom Erdbeben betroffenen Provinzen gibt es 2.175.000 Häuser. Während 1.56.000 dieser Häuser über eine obligatorische Erdbebenversicherung verfügen, sind 1.119.000 unversichert. Jüngsten Angaben zufolge stürzten 6.444 Gebäude infolge des Erdbebens ein. Wenn man bedenkt, dass sich in diesen Gebäuden durchschnittlich zehn Wohnungen Häuser völlig unbrauchbar geworden sind. Geht man davon aus, dass die Zahl der nicht vollständig zerstörten, aber unbrauchbar gewordenen Gebäude ebenfalls bei etwa 60.000 liegt, so wird festgestellt, dass das Wohnungsdefizit in der Erdbebenzone selbst bei der niedrigsten Berechnung etwa 125.000 beträgt, und diese Zahl könnte 150.000 erreichen. Selbst wenn sich die Schätzungen bewahrheiten, könnten mit etwa 150 Milliarden Türkische Lira der 650 Milliarden Türkische Lira, die für das Erdbeben gesammelt wurden, 150.000 neue Häuser in zehn Provinzen gebaut werden.