Weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen kämpferische und marxistisch-leninistische Kollegen!

Sie wird derzeit vor den Toren von Betrieben wie Mercedes-Benz, Porsche und Bosch verteilt. Diese Broschüre weist nach, dass die Stärkung der Einheitsgewerkschaft und einer IG Metall als Kampforganisation mit demokratischer Streitkultur die überfällige und aus der Basis geforderte Aufhebung der „Unvereinbarkeitsbeschlüsse“ erfordert.Sie beginnt damit: „Dieser Gewerkschaftstag findet in einer Situation statt, wie wir sie noch nie hatten: angefangen mit dem Krieg in der Ukraine, Hochrüstung der Bundeswehr, Wirtschaftskrieg, Umweltzerstörung, angekündigte, massenhafte Arbeitsplatzvernichtung, spekulationsgetriebene Inflation oder fehlende Medikamente für Kinder. Das stellt große Herausforderungen an die Arbeiterbewegung: für hart geführte Kämpfe um den Erhalt und die Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen, für den Erhalt und die Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten, gegen die faschistische Gefahr, für konsequenten Umweltschutz auf Kosten der Profitwirtschaft und den länderübergreifenden Zusammenschluss für den Erhalt des Weltfriedens gegen imperialistische Kriege. …

Mit der gesellschaftlichen Zuspitzung wächst die Bedeutung der Einheitsgewerkschaft: der Zusammenschluss von christlichen, sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeitern als einer Konsequenz aus der Spaltung der Arbeiterbewegung vor dem Hitler-Faschismus 1933. In härteren Zeiten brauchen wir eine stärkere Solidarität und den Zusammenhalt gegen die Vorstände und Regierung – im Betrieb, in der Gewerkschaft, sowie über Konzern- und Ländergrenzen hinweg!

Gegen diese starke Einheitsgewerkschaft richten sich die sogenannten 'Unvereinbarkeitsbeschlüsse'. Sie spalten die Arbeiterbewegung und sollen die IG-Metall-Mitglieder auf die sogenannte 'freiheitlich-demokratische Grundordnung' verpflichten, mit der vor allem die Freiheit einiger weniger Kapitalisten, eine große Zahl von Arbeitern auszubeuten, gemeint ist.

Heute ist der Kapitalismus an einem Punkt angelangt, wo der Fortschritt der Produktivkräfte immer mehr in Kräfte zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen umschlagen. Deshalb brauchen wir in den Gewerkschaften die Debatte um die Gesellschafts-Systemfrage, was die IG-Metall-Führung verhindern will. Stattdessen verfolgt sie den reformistischen Kurs des Co-Managements und ordnet die Interessen der Arbeiter und Massen zunehmend denen des Kapitals unter. Daran entwickelt sich die Kritik unter den Kollegen. „Richtig streiken – das war die Erwartung sehr vieler Mitglieder in der Tarifrunde Ende letzten Jahres. Um die Gewerkschaften zu Kampforganisationen zu machen und die Arbeiterinteressen durchzusetzen, brauchen wir eine klare Perspektive, für die die Marxisten-Leninisten stehen.

„Wir sind die IG Metall“ - in diesem Bewusstsein und mit dieser Verantwortung sollten wir Metallerinnen und Metaller dafür sorgen, dass es zahlreiche Anträge zur Aufhebung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse und eine Debatte dazu auf dem 25. Gewerkschaftstag gibt.“

Hier gibt es die Broschüre als pdf-Datei