Webinar der Einheitsfront
Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung des 8. März
Am 12. Februar 2023 fand das jüngste Webinar der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront statt. Monika Gärtner-Engel, die Co-Präsidentin der Einheitsfront, berichtet in einem Brief darüber, den "Rote Fahne News" hier dokumentiert.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
unser Webinar der anti-imperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront am 12. Februar zur Vorbereitung des Internationalen Frauentags war spannend und lebendig. Wir hatten insgesamt 65 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mindestens 18 Ländern von vier Kontinenten. Das war einiges weniger als bei den sonstigen Webinaren! Ich hoffe, dass das nicht mit einer Geringschätzung der Frauenfrage zusammenhängt oder damit, dass Organisationen denken, dass sich dazu vor allem die Frauen beraten sollten.
Süleyman von der ATIK, Mitglied im Konsultativkomitee der Einheitsfront, berichtete uns vom verheerenden Erdbeben in der Türkei, von der internationalen Solidarität und dem Kampf darum, dass diese Solidarität die Menschen auch erreicht. Er kritisierte die Verantwortung des Erdogan-Regimes für die hohe Zahl der Opfer, indem Bauvorschriften nicht durchgesetzt wurden und die staatliche Hilfe desorganisiert worden ist. Wir haben unsere Solidarität mit den Opfern des Erdbebens in der Türkei und Syrien erklärt und entschieden dagegen protestiert, dass das Erdogan-Regime die humanitäre Hilfe für Nordsyrien blockiert und sogar die Bombardierung der vom Erdbeben betroffenen kurdischen Gebiete in Rojava fortsetzt.
Im Zentrum des Webinars stand die Diskussion über die Vorbereitung des 8. März. Dazu gab es viele lebendige Berichte zur Lage der Frauen und zur ganz konkreten Vorbereitung des 8. März aus allen Teilen der Welt und wir haben eine Resolution gegen Frauenmorde verabschiedet. Selvi Mano berichtete aus Indien, wie die neofaschistische indische Regierung die Frauenrechte angreift und reaktionäre frauenfeindliche Praktiken wie die Witwenverbrennung propagiert. Bei der Überarbeitung des Arbeitsgesetzes wurden v.a. die Löhne und Rechte der Arbeiterinnen drastisch beschnitten. Aus Deutschland wurde von den Streiks im öffentlichen Dienst und Gesundheitswesen berichtet, an denen sich viele Frauen beteiligen. Sie kämpfen für höhere Löhne besonders für die unteren Lohngruppen, nach denen viele Frauen bezahlt werden. Aus Uruguay wurde von Frauenmärkten zur Finanzierung der Demonstrationen und Aktivitäten zum 8. März berichtet. Die schriftlich vorbereiteten Beiträge findet ihr auf der ICOR-Website.
Die französischen Genossen haben eine Resolution eingebracht, die dazu aufruft, den Jahrestag des Beginns des Ukrainekriegs am 24. Februar mit kämpferischen Aktionen zu begehen. Das fand allgemeine Zustimmung und wurde durch die Diskussion noch verbessert. Dabei hatten wir eine wichtige Diskussion, dass wir die ukrainische Regierung als Statthalter der imperialistischen Interessen der USA und der NATO kritisieren, aber das Recht des ukrainischen Volkes verteidigen, gegen die russische Invasion und für die Unabhängigkeit der Ukraine zu kämpfen. Dieser Kampf kann nur erfolgreich sein, wenn er sich gegen alle Imperialisten richtet. Das ist richtig und in dem Sinn wurde die Resolution ergänzt. Auch alle beschlossenen Resolutionen findet ihr auf der ICOR-Website.
Das Konsultativkomitee der Einheitsfront hat beschlossen, am 5./6. September in Deutschland den ersten Weltkongress der Einheitsfront durchzuführen, was bereits von zwei Webinaren sehr begrüßt und dem zugestimmt wurde. Am ersten Tag werden wir über die Weltlage diskutieren und Workshops zu verschiedenen Themen durchführen. Am zweiten Tag werden wir die Ergebnisse der Workshops diskutieren, den Aufruf und die Regeln der Einheitsfront überarbeiten und das Konsultativkomitee und die Co-Präsidenten wählen. Das Konsultativkomitee hat auf seinem Treffen am 8. Februar einen Aufruf zum Weltkongress verabschiedet. Der Aufruf wurde auf dem Webinar vorgestellt und begrüßt. Er wird jetzt zusammen mit den Dokumenten zügig veröffentlicht und wir rufen alle Organisationen und Einzelpersonen auf, Mitglied der Einheitsfront zu werden, sie bekannt zu machen, für den Weltkongress zu werben und ihn aktiv vorzubereiten. Der nächste Schritt ist die Erklärung als Mitgliedsorganisation bzw. die Werbung zahlreicher neuer Mitglieder.
Das Webinar konnten zwei Erfolge der internationalen Solidarität feiern: die Freilassung von Arash B., dem Vorsitzenden des iranischen Schriftstellerverbands PEN, einem Aktivisten der iranischen Bewegung für Demokratie und Freiheit, und die Freilassung des russischen Gewerkschaftsführers Kyrill Ukraintsev, der als Streikführer des Streiks der Kurierfahrer seit April 2022 im Gefängnis saß.
Ich lade euch ganz herzlich zu unserem nächsten Einheitsfront-Webinar am 23. April ein, auf dem wir vor allem über die Vorbereitung und Aktivitäten zum Ersten Mai beraten werden.
Herzliche und solidarische Grüße
Monika Gärtner-Engel, Co-Präsidentin der Einheitsfront
Link: https://us02web.zoom.us/j/83714572838?pwd=cFJENWd5NnpZK1NLNTU2Mjl2QUxkdz09
Uhrzeit:
6:00 (Mexico City)
7:00 (Bogotá, Lima)
8:00 (New York)
13:00 (Algier, Tunis)
14:00 (Berlin, Cape Town, Paris)
15:00 (Moscow)
17:30 (Delhi)
18:00 (Dhaka)
22:00 (Sydney)