„Geh' doch nach Kuba!“
Ein Gespenst geht um … in Brasilien
In Brasilien hat das Umfrageinstitut IPEC Menschen zum Start der Lula-Alckmin-Regierung befragt. 41 Prozent der befragten Brasilianer sagen, die Regierung ist sehr gut oder gut. 30 Prozent schätzen sie als „normal“ ein. 53 Prozent vertrauen der Person Lula. Und 43 Prozent nicht.
Man fragte auch, ob die Befragten eine Gefahr sehen, dass Brasilien zu einem kommunistischem Land wird: 44 Prozent stimmen der Aussage „total“ oder „teilweise“ zu. Unter den Evangelikalen stimmten 57 Prozent zu; diese stimmten am meisten für Bolsonaro bei der Wahl. Er „predigte“ diese „kommunistische Gefahr“ seinen Anhängern.¹
Jahrelange Wirtschaftskrise, Rekordarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, wachsende Perspektivlosigkeit der Jugend - aber auch Widerstand, wie Streiks und Proteste zeigen. Durch die Wahl der Lula-Alckmin-Regierung wird sich nichts Grundsätzliches ändern. Die Abholzung des Regenwaldes unter anderem im Amazonasgebiet und dem Cerrado („Halbtrockengebiete“) sorgen ebenso für Diskussionen wie die Frage der Verantwortung für den massenhaften Mord an den Indigenen oder der täglichen Gewalt in Brasilien - aktuell in Rio Grande do Norte. Bisher hat Lula lediglich kleinere Reformen oder „Kosmetik“ betrieben. Selbst die Sozialprogramme der „Familienhilfe“ sind nicht inflationsbereinigt und weniger umfänglich als früher. Der Mord an Marielle Franco (PSol) ist jetzt fünf Jahre her.
Arbeiter und Frauen, Jugendliche und Landlose etc. streiken und protestieren weiter. Aktuell finden ein Metro-Streik in São Paulo und ein landesweiter Lehrer- und Studenten-Streik in verschiedenen Großstädten statt. Seit drei Wochen streiken die Angestellten der Stadt Bayeux (Paraíba). Auch die städtischen Angestellten der Hauptstadt von Minas Gerais (MG), Belo Horizonte, streiken. Am 8. März fanden in über 100 Städten Demos statt.
Krankenschwestern und -pfleger, sowie andere Berufe im Gesundheitswesen kämpfen für die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses zum erhöhten Grundlohn in diesen Berufen, aber diverse Städte oder Krankenhaus-Unternehmen weigern sich, das umzusetzen und klagen dagegen vor Gericht.
MAB-Nacional kämpft weiter gegen Umweltverbrechen der Bergbau-Monopole - für sauberes Wasser!
Also: Trotz neuer Regierung geht der Reifeprozess im Klassenbewusstsein weiter, wenn auch sehr langsam. Entscheidend wird die Frage sein, ob und wie sich die Gewerkschaften in den Sozialchauvinismus Lulas und der PT „einbinden“ lassen - oder ob sie den Weg des Kampfes gehen. Ohne revolutionäre Partei ist das wohl kaum möglich. Obwohl es die Suche nach gesellschaftlichen Alternativen gibt!
Lula will das Programm „mais medicos“ (mehr Mediziner) wieder forcieren, wobei geplant ist, 28.000 Medizinern und erfahrenen Studenten - vor allem aus Kuba und Venezuela - in Brasilien einen Arbeitsplatz zu beschaffen.
Dabei wird beschrieben, wie in Brasilien schon seit 2013 in Brasilien der moderne und aggressive Antikommunismus zur Vorbereitung des Putsches verbreitet wird.² Mal wird den Anhängern der PT, der CUT, der PSol oder PCdoB gesagt: „Geh´ doch nach Kuba“ oder es wird davor gewarnt, dass, wer Lula wählt, ein „zweites Venezuela“ bekommen werde! Das zeigt die Angst der Herrschenden im neuimperialistischen Brasilien vor der Suche der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten nach einer gesellschaftlichen Alternative. Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für die Einheit von Mensch und Umwelt, für den Kampf zur Befreiung der Frau, für internationale Solidarität und für den Kampf für den Frieden weltweit. Bolsonaro ist abgewählt, aber der antifaschistische Kampf und der Kampf gegen den Antikommunismus muss weitergehen.