Demonstration am 15. April
Düsseldorf: Tausende fordern „Freiheit für Öcalan!“
Am Samstag demonstrierten in Düsseldorf mehr als 5.000 Menschen aus ganz Deutschland und den angrenzenden westlichen Ländern für die sofortige Freilassung von Abdullah Öçalan aus langjähriger Isolationshaft auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer.
Öçalan, anerkannter Führer der kurdischen Freiheitsbewegung, wurde im Jahr 1999 durch einen Komplott verschiedener Geheimdienste in Kenia festgenommen und an die Türkei ausgeliefert. Zunächst zum Tod verurteilt, wird er nach der Umwandlung in eine langjährige Haftstrafe in strengster Isolationshaft auf der Gefängnisinsel Imrali festgehalten. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wird von der faschistischen Erdoğan-Regierung ignoriert. Seit zwei Jahren wird jeder Kontakt zu seinen Anwälten und auch zu seiner Familie unterbunden.
Ab kurz nach 10 Uhr versammelten sich die Teilnehmer auf der Friedrich-Ebert-Straße gegenüber dem DGB-Haus. Die Demonstrantinnen und Demonstranten trugen einheitlich tausende von Fahnen mit dem Bild Öçalans und dem Aufdruck „Freedom for Abdullah Öcalan“. Laut ANF hatten 50 kurdische Organisationen zu der Demonstration aufgerufen, aber Organisationsfahnen oder Embleme waren auf der Demonstration nicht zu sehen, auch nicht aus dem Bereich linker und revolutionärer Organisationen aus der Türkei oder Deutschland. Die MLPD-Delegation begrüßte die Demonstranten am Zugang zum Sammlungsplatz mit Parteifahne und Plakat „Azadi bo Kurdistan – Freiheit für Kurdistan“. Das fand mit „Daumen hoch“ viel Zustimmung, auch von den zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Niederlanden und Belgien. Die Demonstration ging dann recht zügig und ohne Störung durch die Polizei durch die Düsseldorfer Innenstadt entlang der „Kö“. Da erwies es sich als Mangel, dass das Anliegen der Demonstration außer mit den Fahnen kaum vermittelt wurde. Denn für viele 'Passanten war Abdullah Öçalan erst mal kein Begriff. Auf den Rheinwiesen im Norden der Innenstadt startete dann die kulturvolle Abschlusskundgebung.
In einem Grußwort noch vor dem Start der Demonstration (eine Auftaktkundgebung war nicht vorgesehen) überbrachte Ernst Herbert als Sprecher der MLPD-Landesleitung Nordrhein-Westfalen solidarische und revolutionäre Grüße und attackierte insbesondere die enge Zusammenarbeit der faschistischen Erdoğan-Regierung mit der deutschen Bundesregierung in ihrem schmutzigen Krieg gegen den kurdischen Freiheitskampf. So sitzen aktuell zwölf kurdische Revolutionäre in deutschen Gefängnissen. „Wir fordern die sofortige Freilassung Abdullah Öcalans ! Weg mit dem Verbot der PKK!“ - „Hoch die Internationale Solidarität!“ kam als Zustimmung von den Kundgebungsteilnehmern.
Ernst Herbert ging dann auf die beschleunigte Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems ein mit der Herausbildung von zwei menschheitsgefährdenden Krisen: „Erstens stehen wir so nah wie noch nie vor einem Dritten Weltkrieg. Fast alle imperialistischen Länder bereiten einen Dritten Weltkrieg vor, sowohl die NATO als auch das imperialistische Russland. Die Türkei mischt kräftig mit und versucht, ihren Machtbereich zu erweitern mit den Überfällen auf Nordostsyrien und Irak. Die zweite große Krise des Imperialismus ist die globale Umweltkatastrophe, die begonnen hat. Unaufhaltsam, unkontrolliert und beschleunigt werden menschliche Lebensgrundlagen vernichtet. Schuld an beiden ist das ganze imperialistische Profitsystem! Das schreit nach der revolutionären Überwindung dieses imperialistischen Weltsystems und dem Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.“
In zahlreichen Gesprächen mit Demonstrantinnen und Demonstranten wurde deutlich, dass sich in der kurdischen Bewegung ernsthaft und auch kontrovers über den Weg und die Perspektive dieses Kampfes auseinandergesetzt wírd. Der Band „Die Krise des Opportunismus“ aus der Reihe „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und die Lehre von der Denkweise“ war einigen bekannt und auch der Band drei zur „Krise der bürgerlichen Naturwissenschaft“ weckte Interesse. Dennoch wurden die Bücher noch wenoig gekauft. Eine nicht geringe Rolle spielte dabei das Sprachproblem. Bei jüngeren Teilnehmern fand vor allem die Einladung zum Rebellischen Musikfestival und zum Sommercamp Interesse mit einigen Zusagen zur Teilnahme.