Wahlen in der Türkei

Wahlen in der Türkei

Warum Yeşil Sol Parti wählen?

In einem Interview, das auf "Rote Fahne News" erschienen ist, berichtet Süleyman Gürcan von der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) von einer Allianz Emek ve Özgürlük İttifakı (Allianz für Arbeit und Freiheit).¹ Da das Internationalistische Bündnis die türkischen Staatsbürger in Deutschland zur Wahl der YSP (Yeşil Sol Parti [Grüne Linkspartei]) aufruft, sorgte das unter anderem bei einer Leserin, die sich an die Redaktion wandte, für Verwirrung. Dazu ein Türkei-Experte:

Das Internationalistische Bündnis in Deutschland ruft dazu auf, bei den Wahlen Yeşil Sol Parti zu wählen und damit auch Emek ve Özgürlük İttifakı (Allianz für Arbeit und Freiheit).

 

Der Demokratischen Partei der Völker (HDP) drohte als Zusammenschluss vieler fortschrittlicher Kräfte ein Verbot und somit auch die Verhinderung der Kandidatur zu den Wahlen. Die HDP hatte bereits ihren Kreis für die Wahlen um weitere demokratische, antifaschistische und fortschrittliche Organisationen und Kräfte erweitert – unter dem Namen „Emek ve Özgürlük İttifakı“ (Allianz für Arbeit und Freiheit).

 

Aufgrund der Verbotsdrohung haben die HDP und die meisten Organisationen dieser Allianz entschieden, mit der Yeşil Sol Parti (YSP) zu kandidieren. Es ist ein gemeinsames Wahlprogramm beschlossen worden und Kandidaten verschiedener Organisationen, die in der Allianz für Arbeit und Freiheit mitarbeiten, wurden aufgestellt.

 

Die einzige Ausnahme bildet die Türkiye İşçi Partisi (Arbeiterpartei der Türkei [TIP]), die auch in dieser Allianz mitarbeitet: Sie hat eine eigenständige Kandidatur beschlossen. Auf dem Wahlzettel stehen beide Parteien, YSP und TIP, als Parteien der Allianz für Arbeit und Freiheit. Man kann zwar nur eine von beiden wählen, wählt aber dennoch auch die Allianz.

 

Das Internationalistische Bündnis, einschließlich der ATIK, hat sich für die Wahlempfehlung für die YSP entschieden, weil die YSK ein großer Zusammenschluss demokratischer Kräfte ist, in dem auch die HDP mitarbeitet.