Erklärung der ATIF
Keine deutschen Leopard 2-Panzer an die Ukraine! Stoppt die Kriegstreiberei!
Die Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATIF). Mitglied im Internationalistischen Bündnis, hat unter der Überschrift "Keine deutschen Leopard 2-Panzer an die Ukraine! Stoppt die Kriegstreiberei!" eine aktuelle Erklärung veröffentlicht und ruft für den morgigen 9. Mai zu einer Protestkundgebung vor der Rheinmetall-Niederlassung in Düsseldorf auf.
Seit mehr als einem Jahr tobt in der Ukraine ein heftiger Krieg, der mit der Lieferung westlicher Waffensysteme eine neue Dimension erreicht hat. Längst ist der Krieg in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und verschiedener westlicher Länder gegen Russland geworden. Entgegen der anfänglichen Ablehnung der Lieferung von Waffen an die Ukraine, gehört Deutschland mittlerweile zu den Hauptlieferanten von schweren Kriegswaffen!
Die deutsche Bundesaußenministerin Baerbock ist längst zur Anführerin einer Kriegsallianz geworden. Trotz der vielen Milliarden und Waffenlieferungen, geht der Krieg in der Ukraine unvermindert weiter. In einem Punkt sind sich alle Experten einig: Die Lieferung von Leopard 2-Panzern und anderen Panzersystemen aus den USA und den westlichen Staaten (diese können nicht nur zur Verteidigung, sondern auch für den Angriff genutzt werden), wird keineswegs dazu führen, dass der Krieg schnell beendet wird.
Bereits im Februar haben wir bei einer Protestaktion vor der Rheinmetallzentrale in Düsseldorf gefragt, was der nächste Schritt sein würde!? So wurden die Befürchtungen vieler Experten und Kriegsgegner wahr! In den letzten Wochen haben die USA/NATO und mehrere europäische Länder Langstreckenraketen und Kampfjets an die Ukraine geliefert.
Bündnis90/Grüne, die sich von sich behauptet eine „Friedenspartei" zu sein, und die FDP treiben einen hochgefährlichen Kriegskurs. Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz will, dass „Russland den Krieg auf jeden Fall verliert". Es geht nicht nur um die Waffenlieferung an die Ukraine, sondern auch um die Sicherheit der Menschen in Deutschland und in Europa. Unter der aktuellen militaristischen Außenpolitik ist die Gefahr eines Krieges in ganz Europa deutlich gewachsen!
Die deutsche Rüstungsindustrie ist maßgeblich an den Bestrebungen, der Ukraine noch mehr Waffen zu liefern, beteiligt. Schon zu Kriegsbeginn hat der Rüstungskonzern Rheinmetall, der u.a. den Leopard 2 Panzer baut, die Einstellung von weiteren 3000 Arbeiterinnen und Arbeitern sowie die Ausweitung der Produktion bekanntgegeben. ...
Airbus, Rheinmetall, ThyssenKrupp, Kraus-Maffei-Wegmann, Diehl, MTU Aero Engines, Jenoptik und viele andere Rüstungskonzerne profitieren von Kriegen und sind für den Tod von tausenden Menschen verantwortlich! Damit nicht noch mehr Menschen sterben und leiden müssen, fordern wir den sofortigen Stop von Waffenlieferungen an die Ukraine und andere Krisenregionen! Deswegen stellen wir uns eindeutig und entschlossen gegen die Politik der Bundesregierung.
Wir unterstützen die Protestaktion am 9.05.2023 um 11.55 Uhr in Düsseldorf vor der Rheinmetall-Niederlassung gegen die Lieferung von Leopard 2 Panzern und anderem Kriegsmaterial. Wir laden alle antifaschistischen und demokratischen Kräfte ein, sich diesem Protest anzuschließen.