Türkei
Sehr erfolgreiche Wahlkampagne
Das fortschrittliche, antifaschistische, demokratische Bündnis um die Demokratische Partei der Völker (HDP) – YSP (Grüne Linkspartei) - berichtet von einer sehr erfolgreichen Wahlkampagne in der Türkei.
Auf ihrer Homepage berichtet die HDP von täglichen Wahlkampfkundgebungen, so auch von neun Kundgebungen an einem Tag: „Die Grüne Linkspartei (YSP) organisierte am selben Tag öffentliche Versammlungen und Kundgebungen in Istanbul, Batman, Manisa, Siirt, Şırnak, Antep, Balıkesir, Tekirdağ und Bursa. Hunderttausende von Menschen nahmen an den Versammlungen teil.“
Am 11. Mai hat die Wahlbeobachtungs- und Koordinierungsstelle von HDP und YSP eine Erklärung unter der Überschrift „Wir haben alle Vorkehrungen gegen Wahlbetrug getroffen“ herausgegeben. Wir dokumentieren daraus:
„Wir haben einen sehr erfolgreichen und produktiven Wahlkampf geführt, trotz der Angriffe der AKP/MHP-Regierung, die alle Mittel des Staates für ihren Wahlkampf nutzte. Wir führten und führen die Wahlkampagne durch, gegen Unterdrückung, Verhaftungen, Behinderungen - mit der Unterstützung unserer Völker, ihrer unermüdlichen Arbeit und Anstrengungen, indem wir monatelang von Straße zu Straße, von Dorf zu Dorf unterwegs waren.
Wir sind uns der öffentlichen Befürchtungen bewusst, dass die Regierung auf Wahlbetrug und -tricks zurückgreifen wird. Wir werden die Sicherheit der Wahlurnen – trotz der Tricks der AKP/MHP-Regierung gewährleisten. Mit großer Vorsicht und gesundem Menschenverstand werden wir die Wahlurnen niemals verlassen, gegen alle möglichen Provokationen der Regierung. Wir werden nicht zulassen, dass auch nur eine unserer Stimmen gestohlen oder vergeudet wird.
Alle möglichen Wahlbetrügereien der Regierung wurden von unserer Partei geprüft und die notwendigen Maßnahmen wurden ergriffen. Am Wahltag werden alle Komitees, Provinz- und Bezirksverwaltungen unserer Mitglieds- und Bündnisparteien, sowie mehr als 100.000 Freiwillige der Partei unsere Wahlurnen und Stimmen schützen. Zusätzlich zu den Freiwilligen werden mehr als 3000 Anwälte mit unseren Wahlhelfern zusammenarbeiten, die die notwendigen Interventionen und Einsprüche gegen Unregelmäßigkeiten vornehmen werden. …
Unsere wichtigste Kraft für den Schutz jeder Stimme ist die Unterstützung unseres Volkes. ... Wir wünschen viel Erfolg.“