Mögliche Hintergründe

Mögliche Hintergründe

Massenschlägereien im Ruhrgebiet – Vorsicht vor vorschnellen Urteilen!

Es ist beängstigend, was sich zunächst am Donnerstag, dem 15. Juni, in Castrop-Rauxel abspielte. 50 Personen gingen auf offener Straße mit Messern, Macheten, Baseballschlägern und Dachlatten aufeinander los.

Von Landesleitung Nordrhein-Westfalen der MLPD

Warum, bleibt zunächst unklar. Bekanntgegeben wird vonseiten der Polizei und des NRW-Innenministeriums lediglich, dass es hauptsächlich Männer aus dem türkisch-libanensischen und dem syrischen Milieu sein sollen. Damit nicht genug. Einen Tag später gehen wieder 60 Menschen aufeinander los. In einem der geparkten PKW lag eine Maschinenpistole. Parallel dazu, am gleichen Abend, kommt es in Essen vor einem syrischen Restaurant zu einer Massenschlägerei, mit mehr als 80 Beteiligten. (1)

 

Kurze Zeit später liefert NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zumindest für Castrop-Rauxel die „Ursache“ für diese Massenschlägerei nach: ein Streit zwischen zwei Elfjährigen, bei dem das eine Kind eine leichte Verletzung davongetragen habe. Klar, so was löst man dann schon mal mit Baseballschlägern und Messern. Oder zeigt das nicht überdeutlich, wie gründlich die Migrations- und Flüchtlingspolitik aller Regierungen in NRW oder im Bund, seien sie nun CDU- oder SPD-geführt, mit oder ohne Beteiligung von Grünen oder der FDP, gescheitert ist?

Nicht zu akzeptieren ist …,

dass Bevölkerungsgruppen unterschiedlicher nationaler oder ethnischer Herkunft gegeneinander aufgehetzt werden und gar bewaffnet aufeinander losgehen. Laut Medienberichten kursierten im Netz Aufrufe wie „Kommt nach Essen!“. Also gibt es Rädelsführer, die so etwas organisieren, die ein Interesse daran haben, libanesisch-türkische und syrische Migranten, wie in diesem Fall, gegeneinander zu hetzen. An dieser reaktionären Gewalt gibt es nichts zu rechtfertigen. Ob nun aus kleinbürgerlich–egoistischen Familiendünkel, um die „Ehre“ der eigenen Familie zu „verteidigen“, aus nationalistischem Hass oder um die Geschäfte und das Einflussgebiet der „eigenen“ Familie oder des eigenen Stamms zu schützen oder auszuweiten: es erleichtert den Herrschenden, ihre Ausbeutung und Unterdrückung aufrechtzuerhalten, indem die Massen sich spalten und gegeneinander ausspielen lassen. Gerade Migranten betrifft dies besonders stark.

NRW-Innenminister Reul weiß Bescheid ...

Noch bevor irgendetwas wirklich ermittelt wurde und feststeht, weiß NRW-Innenminister Herbert Reul schon Bescheid: „Clankriminalität finde 'nicht immer nur als organisierte Kriminalität im Hinterzimmer statt', stellte er vor dem Innenausschuss am Mittwoch fest. Auch die jetzt erlebten spontanen Gewaltausbrüche auf der Straße gehörten zum Phänomen dazu.“ (1) Da weiß er mehr als der zuständige Dortmunder Oberstaatsanwalt Carsten Dombert. Der sagte: „Er sehe bei der Massenschlägerei keine Hinweise für einen Clan-Hintergrund. Auch mit den dann in Essen eskalierten Schlägereien sah Dombert keinen Zusammenhang.“ (1) Herbert Reul hat sein eigenes spezielles rechtstaatliches Verständnis: vor den Ergebnissen der polizeilichen Ermittlungen erfolgt schon mal die Schuldfeststellung, nicht umgekehrt. Das passt natürlich in eine Zeit, in der massiv gegen Flüchtlinge vor allem aus arabischen Ländern, Afrika oder Asien gehetzt wird, wo Europa mit maßgeblicher Beteiligung der deutschen Regierung regelrecht abgeschottet und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft wird.

Für Völkerfreundschaft und gemeinsamen Kampf gegen das imperialistische System

Die Konflikte zwischen libanesisch- und syrischstämmigen Migranten haben auch einen politischen Hintergrund. Darauf verweist der Essener Islamismus-Experte Ahmad A. Omeirate: „Aufseiten der Libanesen stehen nicht nur die Clans, sondern auch viele andere Libanesen, die mit ihnen nichts zu tun haben.“ Unabhängig von Herkunft und Religion hätten sich viele Libanesen gegen die Syrer zusammengetan. Die jahrzehntelange Besetzung des Libanon durch syrische Truppen und die Haltung vieler Syrer, der Libanon sei kein eigenes Land, sondern nur ein Teil eines zu schaffenden Groß-Syrien, würden den Konflikt befeuern. Die Syrer wiederum nähmen die Libanesen für die Terrororganisation Hisbollah in Haftung, die im seit 2011 andauernden Bürgerkrieg den syrischen Diktator Baschar al-Assad unterstützt.“ (2) Damit aber sind wir mitten im Nahost-Konflikt, wo die imperialistischen Mächte der USA und der EU sowie die neuimperialistischen Staaten Russland, Türkei, Iran und Israel erbittert um Macht und Einfluss ringen. Es gibt noch andere Gründe. Teilweise eine regelrechte Ghettoisierung oder die Konkurrenz um Wohnungen und Arbeitsplätze. Diese Spaltung zwischen Migranten und einheimischer Bevölkerung betreiben die Herrschenden absichtlich.

Die einzige richtige Antwort auf diese Situation ist es, sich zusammenzuschließen:

  • im Kampf um Arbeits- und Ausbildungsplätze, für geeigneten Wohnraum, für die Zukunft der Jugend,
  • gegen Rassismus, Faschismus und Nationalismus,
  • gegen die akute Gefahr eines atomaren III.Weltkriegs und gegen die eingeleitete globale Umweltkatastrophe!
  • Gemeinsam gegen dieses menschenfeindliche imperialistische System, für den echten Sozialismus!

 

Das ist ein Kampf, der wirklich Zukunft hat!

 

 

 

 

 

 

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