Antifaschistischer Erfolg
AfD-Oberbürgermeister in Nordhausen? No Pasaran!
Für die Nordhäuser Bevölkerung ist das Ergebnis der OB-Wahl ein Sieg für den Antifaschismus. Eine Nordhäuserin brachte dies mit den Worten: “Wir sind überglücklich, dass die AfD hier verschissen hat“ zum Ausdruck.
Bei leicht gestiegener Wahlbeteiligung (59,26%, 19.512 Wähler von 32.926 Wahlberechtigten, davon 211 ungültige Stimmen) konnte Kai Buchmann 54,91 % der Stimmen auf sich vereinen, obwohl die AfD einen Stimmenzuwachs von 11,25% verzeichnen konnte. Der neue/alte OB Buchmann gewann die Wahl nicht aus einem fortschrittlichen Wahlprogramm heraus, sondern vor allem aus dem Willen der Wähler, einen Faschisten als OB zu verhindern. Viele Kolleginnen und Kollegen äußerten sich am Montagmorgen erleichtert bzw. hoffnungsvoll – „Es sind eben doch nicht alle rechts“. Zumal viele nicht mit einem solchen Wahlausgang gerechnet hatten. Das mediale Dauerfeuer hatte im Vorfeld der Wahl versucht, diesen Eindruck zu erwecken, was durchaus einen manipulativen Charakter hatte.
Die fortschrittliche Montagsdemobewegung in Nordhausen hatte mit Unterstützung der Montagsdemos aus Erfurt und Eisenach nach dem ersten Wahlgang eine Kundgebung unter dem Motto „Kein OB für die AfD“ veranstaltet, in der der Afd-Kandidat und sein demagogisches Wahlprogramm auseinandergenommen wurden. Über dies hinaus veranstaltet die Bundesweite Montagsdemo schon seit über einem Jahr regelmäßige Kundgebungen als „Gegenpol“ zu den „reaktionären Spaziergängen“.
Einen wesentlichen Einfluss hatte das lose bürgerlich-antifaschistische Bündnis „#nordhausenzusammen“ das in den zwei Wochen zwischen den beiden Wahlgängen, unterstützt durch Unternehmen, soziale Vereine, Gewerkschaften, die Stiftung Gedenkstätte Buchenwald/Mittelbau-Dora, Kirchenvertreter und Einzelpersonen, gegen die Wahl von AfD-Kandidat Prophet mobilisierte und mit verschiedenen Protestaktionen, Kundgebungen und Straßenfesten den Ausgang der Wahl beeinflusste. Grundlegend ist hier der bürgerliche Antifaschismus.
In vielen Einzelgesprächen, vor allem mit Arbeitern und Gewerkschaftern, konnte Einigkeit erreicht werden, dass es mehr braucht als nur ein kurzfristiges antifaschistisches Auflodern. Es braucht eine fest geschmiedete antifaschistische Einheitsfront! Dass der bürgerliche Antifaschismus die Illusion weckt, man könne den Faschismus aus der Welt schaffen ohne den Kapitalismus zu beseitigen, wurde häufig diskutiert, und forderte damit auch die Frage der Perspektive des echten Sozialismus heraus. Oft im Zusammenhang mit der Rolle der MLPD in dieser Frage.
Es kommt jetzt darauf an, die antifaschistische Bewegung in Nordhausen breiter aufzustellen – von Religion bis Revolution – und sie damit nachhaltig zu stärken. Dazu reichen wir Marxisten-Leninisten allen Antifaschisten die Hand. Für eine echte Zusammenarbeit ohne antikommunistische Ausgrenzung, auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt.