TV-Tipp
Rechtsanwalt Roland Meister bei "Çira Report"
Rechtsanwalt Roland Meister berichtete am 1. Oktober bei "Çira Report" über den Fall eines jungen Kurden, dem aufgrund seiner Angaben im Asylverfahren die Mitgliedschaft in der PKK zur Last gelegt wird.
In der von Ayfer Özdogan moderierten Sendung Çira Report war am 1. Oktober der Rechtsanwalt Roland Meister zu Gast. Roland Meister von der Kanzlei Meister & Partner aus Gelsenkirchen hat bereits zur Zeit des durch den damaligen Bundesinnenministers Manfred Kanther ausgesprochenen Betätigungsverbots gegen die PKK von 1993 als Rechtsanwalt den Berxwedan-Verlag und die Nachrichtenagentur Kurd–HA vertreten.
In der Ankündigung für die Sendung schreibt die Redaktion: „Man stelle sich vor, man flieht vor Verfolgung, Repression und Folter in ein demokratisches Land und beantragt Asyl. Das dortige BAMF erkennt die Repression und Folter an, meint jedoch diese seien verdient. Als ob dies nicht genüge, werden die Informationen aus dem Asylverfahren den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung gestellt. Nun werden alle angeführten Argumente gegen einen verwendet und es wird einem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zur Last gelegt. Dieser Fall, so unglaublich und skandalös er auch klingen mag, passiert gerade wirklich. Einem jungen Kurden werden nun seine Asylgründe zum Verhängnis, ihm droht das gleiche Schicksal, vor dem er geflohen ist. Heute sprechen wir mit dem Anwalt Roland Meister über diesen speziellen Fall und klären dann auch im Detail, welche Folgen das PKK-Betätigungsverbot für geflüchtete oder politisch engagierte Kurd:innen hat."