Gründe für den Flächenbrand im Nahen Osten
Abraham-Abkommen: Imperialistische „Neuer-Naher-Osten“-Politik Netanjahus
In der Erklärung des Zentralkomitees der MLPD vom 5. November: „Stoppt den imperialistischen Krieg im Nahen Osten! Protestiert gegen die imperialistische Aggression Israels!“ ging die MLPD bereits auf die Hintergründe des Flächenbrandes im Nahen Osten ein:
Dort schreibt das Zentralkomitee:
„In dem gegenwärtigen Krieg werden vor allem regionale und globale zwischenimperialistische Widersprüche auf dem Rücken der Volksmassen und der Natur ausgetragen. Was vordergründig als Krieg gegen die Hamas erscheinen soll, verfolgt in Wahrheit das Ziel eines 'neuen Nahen Ostens' (Netanjahu). Die meisten neuimperialistischen Länder der Region wie Saudi-Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate (VAE), die Türkei und erst recht der Iran hatten in den letzten Jahren immer engere Beziehungen mit dem sozialimperialistischen China und teils dem neuimperialistischen Russland entwickelt. Der dominierende Einfluss der USA war erheblich zurückgegangen. Dagegen hatten die USA unter Präsident Trump ausgehend vom Abraham-Abkommen 2020 teils erfolgreich versucht, neuimperialistische arabische Länder wieder stärker auf ihre Seite zu ziehen.“
Das Abraham-Abkommen wurde von den USA als wichtiger Schritt im Kampf gegen den wachsenden Einfluss des Iran betrachtet. Bekanntlich führte Trumps erste Auslandsreise 2017 nach Saudi-Arabien, um eine Koalition der Golfstaaten gegen den Iran zu schmieden.
Was ist das Abraham-Abkommen?
Das Abraham-Abkommen ist ein reaktionäres Abkommen, das am 15. September 2020 vor dem Weißen Haus mit Unterstützung und Zustimmung von Donald Trump zwischen Israel - unterzeichnet von Netanjahu - und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) geschlossen wurde. Gleichzeitig wurde ein Friedensvertrag zwischen Israel und Bahrain unterzeichnet.
Es legitimiert die penetrante Ignoranz des imperialistischen Israel gegenüber den 211 UN-Resolutionen, die die israelische Besatzung palästinensischen Territoriums kritisieren und ihre Beendigung fordern: Es stellt „einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel gegenüber der Nahostpolitik der letzten Jahrzehnte dar. ... Erlaubt eine Normalisierung der Beziehungen Israels zu seinen Nachbarstaaten, ohne dass hierfür die Gründung eines palästinensischen Staates und der Rückzug aus den besetzten Gebieten verlangt wird.“ (elnet-deutschland.de).
Im Rahmen dieser „Normalisierung“ schloss Israel kurz darauf weitere „Normalisierungsabkommen“ mit Marokko und dem Sudan. Spiegel-online berichtete am 30. September von einem bevorstehenden Abkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel unter Führung der USA. Saudi-Arabien scheint bereit, von seiner ursprünglichen Position abzurücken, dass die Voraussetzung für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel eine Zwei-Staaten-Lösung sein muss. Saudi-Arabien scheint sich nun damit zufrieden zu geben, dass eine „Roadmap“ dorthin erstellt wird. Auch hier geht es um ein umfassendes Abkommen, nicht zuletzt für die Lieferung modernster Waffensysteme aus den USA, um umfassende Wirtschaftsabkommen, die für den weiteren Aufstieg Saudi-Arabiens als imperialistische Macht in der Region wichtig sind und China aus der Region verdrängen sollen.
„Um das zu sabotieren, setzt der neuimperialistische Iran, der im Bündnis mit China steht, abhängige Terrororganisationen, wie die Hamas, den 'Islamischen Dschihad' oder auch die Hisbollah gezielt ein. Der Kampf gegen den beginnenden Nahost-Krieg ist deshalb Sache aller friedliebenden Menschen auf der Welt. Er muss sich konsequent gegen alle Imperialisten richten.“ (Erklärung der MLPD vom 5.11.23)
Die Heuchelei der Imperialisten und Netanjahus zeigt sich auch in ihrer Doppelmoral. Im Abraham-Abkommen wörtlich heißt: „Wir wollen... Konflikte beenden, um allen Kindern eine bessere Zukunft zu ermöglichen“. Diese wohlklingenden Worte zerplatzen wie die Seifenblasen, angesichts der Tatsache von 8000 palästinensischen Kindern, deren Leben allein seit dem 7. Oktober durch Netanjahus Politik ausgelöscht worden sind... !.