Verschärft brandgefährliche Lage in Nahost
Anschlag im Iran trägt faschistische Handschrift
Am Mittwoch, dem 3. Januar 2024, töteten zwei Bomben während der Regierungszeremonie zum Jahrestag des Todes des Generals Qassem Soleimani in der Nähe der Sahib al-Zaman-Moschee in Kerman mindestens 84 Menschen, 284 wurden verletzt. Das Verbrechen gegen das Volk im Iran verschärft die für den Weltfrieden eh schon brandgefährliche Lage im Nahen Osten. Inzwischen hat der faschistische Islamische Staat (IS) den massenverachtenden Anschlag für sich reklamiert.
Soleimani war 2020 durch einen Luftangriff des US- Imperialismus im Irak getötet worden. Er galt als zweitmächtigster Führer des neuimperialistischen Iran. Er befehligte die Al-Kuds-Brigaden, der Arm der faschistischen iranischen Revolutionsgarden im Ausland. Schon reflexartig macht die iranische Führung den US-Imperialismus und die israelische Regierung für den Anschlag verantwortlich. Wer auch immer letztlich für dieses faschistische Massaker verantwortlich ist, es befeuert die Ausweitung des Kriegs im Nahen Osten.
In einer Erklärung des Zentralkomitees der KP IRAN vom 3. Januar 2024 heißt es: „Die Kommunistische Partei Irans verurteilt den Terroranschlag in Kerman aufs Schärfste und spricht den Überlebenden der wehrlosen Opfer dieses Vorfalls ihr Beileid aus. (…) Mit der Terroroperation in Kerman hat sich für das Regime der Islamischen Republik eine Gelegenheit ergeben, sich als Opfer des Terrorismus darzustellen. Es nutzt diesen Vorwand, um die Hinrichtungswelle von Gefangenen zu verbreitern und die Atmosphäre von Unterdrückung und Einschüchterung zu verschärfen. … Die Kommunistische Partei Irans glaubt, dass die Arbeiter und das unterdrückte Volk Irans Terrorismus und Unsicherheit nur dadurch vermeiden können, dass sie ihre Streiks und Kämpfe ausweiten und den Kampf zum Sturz des Regimes der Islamischen Republik intensivieren.“ (Deepl-Übersetzung)
Wer zieht die Fäden – wem nutzt dieser Anschlag?
Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder
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Der US-Imperialismus ist ohne Zweifel der Hauptkriegstreiber in diesem Krieg, Seite an Seite mit Israels Regierung und der Unterstützung der EU. Aber es gilt darüber hinaus weitere imperialistische Länder in der Region im Auge zu haben. Neuimperialistische Länder haben sich herausgebildet und ziehen im Kampf um die Vormachtstellung im Nahen Osten die Fäden: Iran, Katar, die Türkei und weitere. All diese Kräfte versuchen, den Anschlag für ihre Zwecke zu vereinnahmen.
Die Rolle neuimperialistischer Länder
Die MLPD hat 2017 die Broschüre „Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder“ veröffentlicht. Darin heißt es: „Neuimperialistische Länder bauten eine regionale imperialistische Vormachtstellung auf gegen bisherige Einflussgebiete der alten imperialistischen Mächte (…) Israel, die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien und die arabischen Scheichtümer kämpfen untereinander und mit den alten Imperialisten um die regionale Vorherrschaft im Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika.“
Im Nah-Ost-Krieg treffen die Kräfte der bisherigen Imperialistischen Mächte auf neuimperialistische Konkurrenten. Mit diesem verschärften Kampf um die Neuaufteilung der Welt spitzt sich die Weltkriegsgefahr zu. Und die imperialistischen Kräfte bedienen sich vermehrt menschenverachtender, faschistischer Massaker wie in Kerman. Die neuimperialistischen Länder haben Auslandsorganisationen aufgebaut, um andere Länder zu infiltrieren bzw. dort Einfluss zu nehmen. Dazu gehört die Hamas, die heute vom Iran unterstützt wird. Die Hisbollah ist eine Organisation mit einer richtigen Armee. Sie beherrscht heute den Libanon und wurde vom Iran aus aufgebaut. Auch im Jemen haben Iran und Saudi-Arabien jeweils Truppen, die hier einen Stellvertreterkrieg um die Vorherrschaft im Jemen führen. Diese Organisationen haben in der Regel einen islamistisch verbrämten faschistischen Charakter. Sie sind reaktionär und haben nichts mit dem Befreiungskampf vom Imperialismus zu tun, sondern sind direkt Instrumente imperialistischer Politik.
Die Perspektive der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker kann nicht an der Seite einer imperialistischen Macht liegen! Im Bericht über die ICOR- / United Front-Veranstaltung zum palästinensischen Befreiungskampf heißt es treffend: „Dieser Krieg muss sofort gestoppt werden! Einig war sich die Veranstaltung auch darin, dass eine starke demokratische und kommunistische Bewegung aufgebaut werden müsse.“