Bundestag
Caren Lay (Linkspartei) kassiert Ordnungsruf für Beitrag gegen die AfD
Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, hielt im Bundestag einen engagierten Redebeitrag gegen die AfD. Sie benannte die AfD als Nazipartei. Daraufhin erteilte ihr Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des deutschen Bundestags, einen Ordnungsruf. Begründung: "(...) weil der Hinweis 'Das ist eine Nazipartei' mit Blick auf die Abgeordneten der AfD-Fraktion" den Ordnungsruf auch rechtfertigt." Caren Lay sagte, die AfD "gehört bekämpft", und weiter: "Sie haben erneut die Hüllen fallen lassen: Sie sind geistige Brandstifter, sie sind eine waschechte Nazipartei und sie muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden!" Wenn Kubicki ihr dafür einen Ordnungsruf erteilt, stellt er sich auf die Seite der AfD.