Ilmenau 30. August
Offensiver Straßenumzug punktet bei Anwohnern und löst Polizeischikane aus
Mit der Parteivorsitzenden der MLPD, Gabi Fechtner, Sängern und Gitarre, zogen wir wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen im typischen Plattenbauwohngebiet Am Stollen von Haus zu Haus, um das Wahlprogramm und das Zeitungs- und Literaturangebot persönlich zu übergeben.
Mitten rein in die polarisierte Auseinandersetzung, ob die Wahl der AfD eine Lösung ist angesichts des berechtigten Vertrauensverlustes in die Ampel-Regierung und die anderen bürgerlichen Parteien. In Kurzreden klärte Gabi über die faschistische Gefahr auf und warb für die echte, sozialistische Alternative. Die MLPD hat die Lehren aus dem Verrat am Sozialismus auch in der ehemaligen DDR gezogen, wie ein neuer Anlauf des sozialistischen Aufbaus auf Grundlage der proletarischen Denkweise erfolgreich sein kann.
Die Angst so mancher Anwohner vor einem Erstarken der AfD oder eine Skepsis, alleine dazustehen, wurde aufgebrochen, Dankbarkeit wurde geäußert. „Ich habe größten Respekt, dass ihr Euch hier hin traut und klar sagt, die AfD ist eine faschistische Partei", sagte ein junger Mann, der herunterkam und - wie auch mehrere andere - eine weitere Zusammenarbeit wünscht. Dass zügig ohne Vorbehalte eine breite, antifaschistische Einheitsfront aufgebaut wird, lag nicht nur ihm am Herzen. Sich nicht davon beeindrucken zu lassen, wenn einige die Tür zuknallten oder „Haut ab" gerufen wurde, war wichtig. Denn in tiefgehenden Gesprächen mit bekennenden AfD-Wählern war oft eine Kernauseinandersetzung, die AfD als arbeiterfeindlichste Partei zu entlarven. So mancher nahm dann auch das Wahlprogramm, um sich weiter damit zu befassen.
Beim Weiterziehen zum nächsten Wohnblock fuhren zwei Polizisten vor, ein Anwohner hätte sich über unseren Umzug beschwert. Gabi Fechtner stellte sofort klar, dass nach Rechtslage des Thüringer Innenministeriums Straßenumzüge im Wahlkampf jederzeit möglich sind. Obwohl wir ihnen den entsprechenden Paragraphen zeigten, nahmen sie dennoch die Personalien von Gabi Fechtner auf und folgten uns in die nächste Straße. Ein weiterer Polizeiwagen hielt und der andere Polizist versuchte, unser Recht in Frage zu stellen. Die Hinweise auf die rechtliche Lage interessiere ihn nicht, es handele sich hier um eine unangemeldete Kundgebung.
Aus heiterem Himmel erklärte er, Gabi Fechtner sei als Beschuldigte angesprochen und würde demnächst eine Strafanzeige bekommen. Über den Lautsprecher wiesen wir den Angriff auf unsere demokratischen Parteienrechte öffentlich zurück. Anwohner waren empört und solidarisierten sich mit uns. Eine Frau nahm eine Genossin demonstrativ in den Arm, voller Dankbarkeit für unser Rückgrat und unsere Arbeit in Wort und Tat gegen die faschistische Gefahr, im Interesse der Arbeiter und „kleinen Leute". Stolz führten wir den Umzug bis zum Ende durch und gingen nach Hause mit einigen neuen Kontakten, Erfahrungen und großzügigen Spenden.