VW
Retten Subventionen Arbeitsplätze?
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ruft zur Jobsicherung bei VW nach höheren Subventionen.
Eine Subvention für mächtige Großkonzerne wie VW ist im Kern die vornehme Beschreibung einer hinterlistigen Methode zur Umverteilung von Geldern von unten nach oben. Die bisherige massive Subventionierung des VW-Konzerns hatte nichts anderes zum Ziel, als die Ausbeutung der Belegschaften massiv zu steigern. Neue Arbeitsplätze? Fehlanzeige!
Von 2018 bis 2023 stiegen die jährlichen staatlichen Subventionen für VW von 2 Milliarden Euro auf 10,7 Milliarden Euro. Das ist das Fünffache! (Plus den zahlreichen Subventionen ausländischer Regierungen.) Damit belegt VW unter den subventionierten 40 Dax-Konzernen den zweiten Platz. Im gleichen Zeitraum stieg der Jahresgewinn (Ergebnis vor Steuern) von 15,6 Milliarden auf 23,2 Milliarden Euro. Allein letztes Jahr hat die VW AG 4,5 Milliarden Euro an Dividenden ausgeschüttet. Bei etwa gleich gebliebener Personalstärke wurde mit diesen Subventionen die Ausbeutung jedes Beschäftigten erheblich gesteigert, zulasten von Steuergeldern für gesellschaftliche und soziale Belange.
Doch der VW-Konzern denkt angesichts der massiven Schenkungen nicht im Traum daran, aus Dankbarkeit gegenüber den Steuerzahlern und den Belegschaften irgendeine Zurückhaltung zu üben. Im Gegenteil: In seiner Rolle als bedeutendes Monopol der deutschen Wirtschaft werden seine Forderungen gegenüber dem Staat als Dienstleister seiner Interessen und die Angriffe auf die Belegschaften angesichts seiner Absatzprobleme immer dreister. Aus einem Hai wird niemals ein Goldfisch, auch wenn man ihn noch so viel mit Futter vollstopft. Daran wird auch die von der Ampelkoalition geplante Abwrackprämie für Verbrennerautos nichts ändern.
Die Arbeitskraft ist im Kapitalismus eine Ware, derer sich ein Kapitalist bei Krisenerscheinungen möglichst zügig entledigen will. Egal ob ohne betriebsbedingte Kündigungen zulasten der Jugend oder jetzt als bisheriger Tabubruch auch mit betriebsbedingten Kündigungen. Wer diesem Grundübel an die Wurzel gehen will, muss über das kapitalistische System hinaus denken. Erst in einer sozialistischen Gesellschaftsordnung kann der Warencharakter der Arbeitskraft aufgehoben werden und ist nicht mehr nur bloßes Mittel zum Zweck sinnloser persönlicher Bereicherung mächtiger Monopolkapitalisten wie VW.