Bundesrat

Weg für "Krankenhausreform" ist frei

Freitag, 22.11.2024, 17:50 Uhr

Nach dem Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat den Weg für die massiven Verschlechterungen im Gesundheitswesen frei gemacht, die Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine "Krankenhausreform" nennt. Damit kann sie umgesetzt werden.

Korrespondenz aus Essen

Neuer Eklat bei der WM: Keine Mannschaft will Fußball-Weltmeister werden!

Sonntag, 19.07.2026, 17:50 Uhr

Warum? Trump hat angekündigt, dem Weltmeister persönlich den Pokal zu überreichen.

Wohl weil ihr diese Gefahr ja nicht mehr drohte, ist gestern die Mannschaft von England im "kleinen Finale" zu Hochform aufgelaufen.

"Mitbestimmung durch Streik"

Die Losung prägt sich ein - auch in der Presse

Donnerstag, 16.07.2026, 18:00 Uhr

Gelsenkirchen

Ausstellung „Ruhrpott“: Kontakt zu den Künstlern

Donnerstag, 16.07.2026, 17:50 Uhr

Zur Zeit läuft die erfolgreiche Kunstausstellung "Ruhpeott" der Künstler Helge von Czaplinski, Andrea Knorr und Sedat Danisman im Kultursaal Horster Mitte in Gelsenkirchen. Wer Interesse an der Ausstellung oder an einzelnen Kunstwerken hat, kann sich gerne an Helge von Czaplinski wenden: Tel.: 0157 70284523. Die Künstler freuen sich.

Subbotnik

18. Juli im ABZ Gelsenkirchen!

Donnerstag, 16.07.2026, 17:50 Uhr

Auf zum Subbotnik diesen Samstag, den 18.7. im Arbeiterbildungszentrum Gelsenkirchen: Der Einsatz beginnt um 10 Uhr und endet um 15 Uhr. Jeder und jede kann anpacken bei der ehrenamtlichen Arbeit zum Ausbau und Erhalt des Arbeiterbildungszentrums! Dieses Mal gibt es vor allem Gartenarbeit zu erledigen. Wir brauchen aber auch fleißige Hände für die Reinigungsarbeiten im Innenbereich. Die Landesleitung MLPD NRW und das Team vom Schacht III freuen sich auf euch! Für Verpflegung ist gesorgt.

Flyer zum Subbotnik

Zahlungsaufforderungen

Petition "Pflegekammer NRW aussetzen!"

Donnerstag, 16.07.2026, 17:50 Uhr

Derzeit flattern den Beschäftigten im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen Zahlungsaufforderungen für die Pflegekammer ins Haus. Dagegen und gegen die damit verbundene Zwangsmitgliedschaft regt sich Widerstand.

Eine symbolische Unterstützung ist diese Petition hier.

Regierungspolitik

Umweltschutzauflagen und Sicherheitsbeauftragte in Betrieben werden zusammengestrichen

Donnerstag, 16.07.2026, 17:50 Uhr

Mit den von der Regierung heute beschlossenen Plänen des Bundesarbeitsministeriums unter Ministerin Bärbel Bas (SPD) werden unter der Losung eines „Bürokratieabbaus für Unternehmen“ insbesondere auch Vorgaben im Umweltbereich und beim Einsatz von Sicherheitsbeauftragten zusammengestrichen. Bärbel Bas mahnte, dass „vor allem im Umweltbereich neue Lasten (entstünden)“¹. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer DIHK hatte zuvor die versprochene Beschleunigung von Genehmigungsverfahren eingefordert. Bereits Ende Mai wurde von der Mehrheit im Bundestag beschlossen, dass Betriebe nun erst ab 50 statt früher 20 Mitarbeitern einen Sicherheitsbeauftragten benennen müssen. Für Unternehmen bis zu 250 Mitarbeitern reicht dafür nun eine Person aus. Dadurch würden etwa 123.000 Sicherheitsbeauftragte wegfallen.